Stadtversammlung vor der Sommerpause
Bei der Stadtversammlung am 24.7.2012 vor der Sommerpause haben wir uns intensiv mit der Langfristigen Grünen Siedlungsentwicklung auseinandergesetzt. Unter Federführung von Sebastian Weisenburger, meinem Co-Vorsitzenden, ist ein sehr gutes und fundiertes Papier entstanden, wie wir Münchner Grünen uns die Siedlungsentwicklung vorstellen. Dazu haben wir den Leitantrag ohne Gegenstimme nach guter Debatte beschlossen. Hier mehr Infos dazu: ist noch passiert? Einfach weiterlesen!
Daneben stand auch der Prozess der Erstellung unseres Kommunalwahlprogramms zur Diskussion. Wir schreiben unser Programm in einem transparenten und beteiligungsorientierten Prozess, das finde ich sehr gut!
Wie das funktionieren soll, habe ich hier ausführlich dargestellt:
Ich selber bin für zwei Themengebiete zuständig: Klima- und Umweltschutz und Gegen Rechtsradikalismus und freue mich schon auf die inhaltichen Sitzungen, Debatten und den Schreibprozess.
Hier die Pressemitteilung zu dem Thema:
Pressemitteilung,
München, 26.7.2012
Münchner Grüne: Verfahren für Kommunalwahlprogramm steht
Ein Thema der Grünen Stadtversammlung am 27. Juli 2012 war die Erstellung des Kommunalwahlprogramms, mit der die Münchner Grünen ab Herbst 2012 beginnen werden. Das Verfahren dazu wurde am selben Abend beschlossen. Es sieht eine breite Einbindung der gesamten Parteibasis, aber auch der Öffentlichkeit vor:
„Unser Kommunalwahlprogramm werden wir in einem beteiligungsorientierten und transparenten Prozess erstellen. Wir haben so viel Kompetenz in unseren eigenen Reihen und möchten, dass sich diese auch in unserem Programm wiederspiegelt. Deswegen wird es die unterschiedlichsten Einbringungsmöglichkeiten offline und online ab Herbst 2012 geben. Dazu zählen Arbeitsgruppen, „Tage der offenen Tür“ und ein Onlinetool mit Feedbackfunktion. Andere Parteien sprechen von Basisdemokratie und Beteiligung – wir leben sie! Mit diesem Prozess gehen wir unseren Weg als Mitmach-Partei weiter und werden mit progressiven Inhalten für München in den Wahlkampf ziehen, da bin ich mir sicher!“, erklärt Katharina Schulze, Vorsitzende der Münchner Grünen.
Die Versammlung sprach ebenfalls über die Vorkommnisse bei den Kundgebungen der Freien Wähler zur Zukunft des Euro. Jedes Mal liefen dort bekannte Rechtsextreme auf. Die Grünen fordern die Freien Wähler auf, sich deutlich davon zu distanzieren, dass Rechtsextreme sich mit ihren Ideen solidarisieren.