Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Schriftliche Anfrage

Rechtsextreme Schmierereien im oberpfälzischen Markt Floß

15. Juni 2015 in Anträge und Anfragen |

In den vergangenen Monaten kam es in Bayern wiederholt zu Nazi-Schmierereien. In Floß in der Oberpfalz haben Unbekannte im April 2015 Schilder und Wegweiser mit Hakenkreuzen und anderen rechten Symbolen und Parolen beschmiert. Laut dieser Schriftlichen Anfrage (pdf) wird immer noch gegen Unbekannt ermittelt. 

Was man über die Nazi-Schmiererei in Floß weiß

Rechtsextreme Sprayer haben in der Nacht zum Sonntag im oberpfälzischen Markt Floß im Landkreis Neustadt an der Waldnaab ihr Unwesen getrieben.  Die Schmierereien passierten nachts, gegen halb zwei Uhr, auf mehreren Wegweisern, Hinweistafeln und Ortsschildern. Hinweisschilder zur nahen KZ-Gedenkstätte Flossenbürg wurden nicht beschädigt. Neben Hakenkreuzen wurde beispielsweise „Judenhass“, ein Reichskreuz und die Aufschrift „Merkel=US-Zone“ entdeckt. Die Polizei hat die Graffitis sofort entfernt und fahndete nach unbekannten Tätern. Die wiederholt auftretenden Vorfälle von Sachbeschädigungen mit rechtsextremen Hintergrund in Franken zeigen sehr deutlich, dass die rechte Szene in Bayern wieder mehr Fuß fasst und sich nicht scheut aggressiver und offensiver aufzutreten.

Ähnliche Vorfälle gab es 2015 bisher bereits 18-mal in der Oberpfalz, bayernweit kam es 148 mal zu Nazischmierereien. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Weiden laufen weiterhin gegen Unbekannt wegen des Verdachts von Vergehen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigungen. Es gibt bisher keine Hinweise darauf, dass der/die Täter Verbindungen zu einer bekannten rechtsextremen Gruppierung haben.


Alle weiteren Details können Sie der Schriftlichen Anfrage (pdf) entnehmen.