Katharina Schulze

Grüne Spitzenkandidatin

Schriftliche Anfrage

Anwerbung Minderjähriger durch den IS

27. April 2015 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik | Keine Kommentare

In Sozialen Medien werden bayerische Jugendliche gezielt vom Islamischen Staat (IS) angesprochen. Das ist für die Sicherheitsbehörden kaum kontrollierbar, wie meine Schriftliche Anfrage (pdf) zeigt. Zwei Mädchen sind nach letzten Erkenntnissen schon ausgereist.

Internetpropaganda des IS ist kaum kontrollierbar

Das Internet dient dem IS für Propaganda, Kommunikation, Steuerung und Rekrutierung. Dazu werden eigene Homepages, Blogs und Foren genutzt. Vor allem Facebook, Twitter, WhatsApp und Propaganda-Videos spielen hier eine große Rolle: hier kann jedeR, ohne Programmierkenntnisse und kostenlos, ein großes Publikum erreichen. Diese unkomplizierte Kommunikation fördert Radikalisierungsprozesse und erhöht die Gefahr einer Radikalisierung von Minderjährigen. Mädchen werden gezielt als Ehefrauen zukünftiger Märtyrer angeworben.

Der Verfassungsschutz versucht online solche Anwerbeversuche mitzuverfolgen. Das Löschen von Accounts, Blogs oder Webseiten übernimmt, wenn möglich, die Polizei. So konnten schon Seiten der Islambruderschaft oder einiger Einzelpersonen gelöscht werden – die sich aber sofort neu anmelden. „Diese Dynamik stellt bei der Beobachtung dieser internetbasierten Kommunikation hohe Anforderungen an die Polizei- und Verfassungsschutzbehörden in Deutschland.“

Zwei Mädchen aus Bayern nach Syrien ausgereist

Zwei minderjährige Mädchen sind 2013 und 2015 laut Innenministerium in Richtung Türkei ausgereist, um dort einen „Gotteskrieger“ zu heiraten. Genaueres ist aber nicht bekannt. Eines der Mädchen ist laut SZ Elif Ö. aus Neuried bei München, die im Februar 2015 verschwand und angeblich jetzt in Syrien lebt.

Männliche Jugendliche aus Bayern, die sich dem IS angeschlossen haben, sind den Behörden bisher nicht bekannt. Durch Auswertungen der Sozialen Netzwerke konnten die Sicherheitsbehörden bereits mehrere Ausreisen von bayerischen Jugendlichen in Kampfgebiete verhindern.


Weitere Details können Sie der Schriftlichen Anfrage (pdf) entnehmen.

Zum Weiterlesen

 

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