Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

GRÜNE München

Rechenschaftsbericht – 2 Jahre Vorsitzende

13. Mai 2013 in Aktuelles, Unterwegs |

Mai 2011 – Mai 2013: Wahnsinn, schon wieder sind zwei Jahre vergangen und die Neuwahl des Münchner Grünen Vorstands steht wieder vor der Tür. Was haben wir in den letzten zwei Jahren als Vorstand so alles gemacht?

Mit meinen VorstandskollegInnen Gülseren Demirel, Bernadette Felsch, Thomas Pfeiffer, Sebastian Weißenburger und Beppo Brem

Es ist nicht möglich alles ausführlich aufzuführen, darum jetzt in Schlagworten: Neben der täglichen politischen Arbeit haben wir, wie versprochen, den „Fit für 2014“ Prozess ins Leben gerufen: Inhaltlich schreiben wir gerade unser Kommunalwahlprogramm in einem transparenten und beteiligungsorientierten Prozess, mit dem sich die Partei inhaltlich weiterentwickelt. Im Juni mit der abschließenden Stadtversammlung haben wir dann ein progressives Programm! Personell haben wir uns fortgebildet: Verschiedensten Seminare (BA-Seminar für EinsteigerInnen, Rhetorik, Social Media, Grüne Basis etc.) wurden von uns angeboten, 20 KandidatInnen für die Bundestags-, Landtags- und Bezirkstagswahl sind aufgestellt und in einem neuartigen Prozess haben wir unsere OB-Kandidatin Sabine Nallinger gewählt. Strukturell haben wir u.a. einen Werkstudenten und eine zusätzliche Kraft für die Wahlkämpfe zur Erweiterung des Stadtbüros eingestellt, unser Büro verschönert, eine Finanzordnung und die Einrichtung eines Wahlkampfteams beschlossen, Fundraising aktiv und erfolgreich betrieben, eine neue Website aufgesetzt und unsere Onlineaktivitäten verstärkt, sowie regelmäßige Neumitglieder- und OV-Vorstände-Treffen organisiert. Außerdem befinden wir uns seit gut einem Jahr in der Vorbereitung der sechs Wahlkämpfe die vor uns liegen. Man erkennt also schnell, dass Vorsitzende sein sehr viel organisatorische Arbeit beinhaltet.

Aber wir waren neben dem Fit für 2014-Prozess natürlich auch mit politischen Themen präsent: Wir haben die 3. Startbahn verhindert, die Studiengebühren abgewählt und mit der „Grünen Langfristigen Siedlungsentwicklung“ einen wichtigen Impuls gesetzt. Neben dem Bündnis „München gegen die 3. Startbahn“ und „München gegen Studiengebühren“ (bei denen wir die organisatorische Federführung übernommen haben) sind wir auch im Bündnis umFAIRverteilen, „Initiative 30kmh“ und dem Bündnis gegen Rechts. Mit verschiedensten Aktionen, sei es zum Weltfrauentag, Equal-Pay-Day, CSD waren wir präsent, ebenso bei den großen Straßenfesten wie dem Streelife Festival. Inhaltliche Veranstaltungen haben wir u.a. zu den Themen „Rassismus und Sprache“, „25 Jahre Tschernobyl“ oder zur Beschneidungsdebatte organisiert. Natürlich waren wir auch auf der Straße auf vielen Demos, sei es gegen die Atomkraft, gegen Rechts oder ACTA und haben dort oft an der Organisation mitgewirkt. Wir freuen uns, dass unsere intensive Pressearbeit die Partei stärker in die öffentliche Wahrnehmung gebracht hat – wenn von Grüner Politik in München die Rede ist, meint man damit nicht mehr nur die Grüne Stadtratsfraktion, sondern wir konnten als Partei unsere Impulse und Ideen stärker in den Fokus nach außen und innen rücken.

Über München hinaus haben wir uns auch als Kreisverband auch bei den Grünen aktiv eingebracht: In der Planungsregion 14 haben wir mit den Kreisverbänden eine Regionalkonferenz zum Thema „Wachstum“ organisiert und uns dort ständig vernetzt und ausgetauscht. Die Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion haben wir als Vorstand intensiviert, alle zwei Wochen gibt es jetzt einen Jour-Fixe und jeden Montag nehmen Sebastian und ich an den Fraktionssitzungen teil. Natürlich haben wir uns auch mit den vielen gesellschaftlichen Akteuren in der Stadt und den anderen Parteien regelmäßig getroffen und ausgetauscht. Aber auch Dinge wie der Firmenlauf, ein Schafkopfturnier und ein Grünes Sommerfest standen in den zwei Jahren bei uns auf der Agenda.

Hier noch ein paar Zahlen: Wir konnten die Mitgliederzahl um 13% auf 1258 in den zwei Jahren steigern und auf diesem hohen Niveau halten – bald haben wir dann hoffentlich den Kreisverband Hannover als größten Grünen Kreisverband eingeholt! Entsprechend hat sich unser Kassenbestand jährlich erhöht, wir haben zudem den jährlich Haushalt gesteigert und trotz sparsamer Ausgabenpolitik vieles an politischer Arbeit finnazieren können. Wir konnten Rücklagen bilden und unsere Wahlkampf-Etats erhöhen. Wir hatten 20 Stadtversammlungen (darunter eine ganztägige), mindestens drei Vorstandssitzungen im Monat und wurden dabei oft von der Grünen Jugend wegen zu lauten Lachens gerügt. Aber ohne die GJ wären wir manchmal verhungert: Sie haben uns immer so nett mit containertem Essen versorgt, wenn wir wieder bis um 23 Uhr im Stadtbüro bei den Vorstandssitzungen saßen, Danke dafür! Die gute Stimmung im Stadtvorstand hat entschiedend dazu beigetragen, dass die zwei Jahre wie im Flug vergangen sind. Ich empfand die Zusammenarbeit mit meinen KollegInnen im Vorstand immer als sehr angenehm und vor allem hatten wir oft sehr viel Spaß – anders hätte man wohl auch die manchmal schier endlos-erscheinenden Sitzungen nur schwer durchhalten können. Ein großes Dankeschön geht auch an das Stadtbüroteam, die immer ganz großartige Arbeit leisten und mit denen die Zusammenarbeit so große Freude macht.

Für mich ganz persönlich waren es zwei tolle, intensive Jahre! Ich hatte das unglaubliche Glück mit vielen großartigen und engagierten Menschen für die Grüne Sache zu kämpfen und ich bin stolz, was wir mit dem vielen ehrenamtlichen Engagement geschafft haben. Auch wenn ich mich manchmal gefragt habe was endlose Debatten um einen neuen Kopierer oder der Kindergarten-Empörungswille („Ich weiß zwar noch nichts genaues, rege mich aber mal ordentlich auf“) mit politischer Arbeit zu tun haben, möchte ich die letzten Jahre nicht missen. Ich finde, dass wir Münchner Grüne enger zusammengewachsen sind, unsere interne Kultur hat sich geändert und neue Prrozesse haben Einzug gehalten, aber trotzdem sind wir unseren Werten treu geblieben – das lässt mich beruhigt auf die kommenden Herausforderungen blicken. Das politische Highlight für mich war sicher der 17.6.2012 als die MünchnerInnen die 3. Startbahn abgewählt haben. Mehr als ein halbes Jahr habe ich neben der Vorsitzendentätigkeit und meiner Arbeit das Bündnis „München gegen die 3. Startbahn“ geleitet und organisiert – und ich bin so glücklich, dass wir alle gemeinsam zeigen konnten, dass Geld alleine nicht reicht um einen Bürgerentscheid zu gewinnen, sondern Engagement, Argumente und die Leidenschaft für die richtige Sache zu kämpfen! In diesem Sinne, weiter geht’s!