Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Schriftliche Anfrage

Polizeiinterner Messengerdienst und Smartphones bei der Bayerischen Polizei

26. April 2017 in Anträge und Anfragen, Im Parlament |

Die bayerische Polizei hat mehrere hundert Smartphones für den Dienstgebrauch angeschafft und mit einem speziellen polizeiinternen Messengerdienst ausgestattet, erstmal als Pilotprojekt. Wie funktioniert der Messenger und kann man damit Fotos und Videos verschicken, z.B. wenn das normale Mobilfunknetz zusammenbricht?  Das zeigt meine Schriftliche Anfrage (PDF).

So funktioniert der Polizei-Messenger

Das Projekt mit den Polizei-iPhones und dem Polizei-Messenger klingt ganz vernünftig, für die Polizei und im Sinne des Datenschutzes. Die Handys und der Messenger erlauben „breitbandige“ Funktionen, zB. Videoübertragung. Sie ergänzen den Digitalfunk BOS der Polizei. Dieser erlaubt nur „schmalbandige“ Dienste und dient in erster Linie der sicheren Übertragung von Sprache in einem gesonderten, sicheren, exklusiven Netz der Sicherheitsbehörden und Rettungskräfte.

Über den Digitalfunk BOS der Polizei ist es heute schon möglich, Textnachrichten, GPS-Positionen, Statusmeldungen und „weiteren schmalbandigen Dienste“ zu versenden.  Ob heute schon im BOS-Funk gechattet werden kann und zumindest Fotos übertragen werden können, wird durch die Antwort des Ministeriums nicht klarer. Außerdem bleibt die Frage offen, ob der Polizeifunk BOS künftig, eines Tages, auch „breitbandige Dienste“ beinhaltet, um zB. Videos etc. zu übertragen. Geplant ist dieser Schritt momentan nicht. Doch wenn die Übertragung von Fotos und Videos so wichtig ist für den Dienst, dann sollte das doch auch in kritischen Situationen funktionieren, in denen zum Beispiel das Handy-Netz überlastet ist.


Alle Details können Sie der Schriftlichen Anfrage (PDF) entnehmen.