Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

GRÜNE München

Politischer Jahresrückblick 2012

31. Dezember 2012 in Aktuelles, Unterwegs |

2012 – was für ein Jahr! Für uns Münchner Grüne ist politisch sehr viel passiert:

Los ging das Jahr damit, wie es geendet hat: Mit Unterschriften sammeln bei Kälte, Wind, Regen und Schnee – denn wir haben in den ersten anderthalb Monaten des Jahres 2012 die restlichen Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn gesammelt. Im Februar war es dann soweit: Die 35.000 Unterschriften wurden eingereicht und dann fand am 17.6. der Bürgerentscheid statt: Die 3. Startbahn wurde mit überwältigender Mehrheit abgewählt! „2“ hat gewonnen, aus der ganzen Bundesrepublik trudelten die Glückwünsche zum „historischen Ereignis“ ein! Mit weniger Ressourcen (80.000 Euro von uns versus 1. Mio Euro von der FMG), dafür mit den besseren Argumenten, Engagement und Leidenschaft haben wir es geschafft ein unsinniges und unnötiges Großprojekt zu verhindern. Es war wunderbar zu sehen, welche Power in unserer Partei und im Bündnis „München gegen die 3. Startbahn“ steckt!

Wir haben im Jahr 2012 aber nicht nur die 3. Startbahn verhindert, sondern auch unsere OB-Kandidatin gekürt – in einem einmaligen transparenten und basisdemokratischen Verfahren. Bei uns war das Motto ganz klar: Wir wollen nicht den/die OB-KandidatIn im Hinterzimmer bestimmen, sondern gemeinsam und offen. Deswegen haben wir zwei sehr gut besuchte Grüne OB-Foren organisiert, bei denen sich die KandidatInnen vorgestellt haben und anschließend eine Mitgliederbefragung durchgeführt. Dort hat sich Sabine Nallinger mit großer Mehrheit durchgesetzt und ich freue mich sehr, mit ihr als kompetente Stadträtin als unsere OB-Kandidatin in den Wahlkampf zu ziehen! Auch inhaltlich haben wir uns schon auf Wahlkampfmodus umgestellt: Seit Herbst 2012 schreiben wir unser Kommunalwahlprogramm – auch dort haben wir ein neuartiges Verfahren gemeinsam beschlossen: Wir schreiben das Programm in einem transparenten und beteiligungsorientierten Prozess und möchten alle Kompetenzen aus der Partei dabei mitnehmen. Bis Ende Februar 2013 wird noch in den öffentlichen Tandems geschrieben und dann ein erster Entwurf online gestellt. Dort kann dann weiter kommentiert werden, ebenso bei dem „Tag der offenen Tür“ und im Sommer 2013 beschließen wir dann auf einer Stadtversammlung die inhaltlichen Punkte mit denen wir in den Kommunalwahlkampf gehen.

Neben all diesen besonderen Ereignissen blieb die Alltagsarbeit aber nicht auf der Strecke: Ich weiß auswendig nicht auf wie vielen Demosauf wie vielen LDKs, BDKs, LJKs, BuKos (und was die Grünen und die Grüne Jugend noch für Abkürzungen für alle möglichen Kongresse hat :) ich war, wie viele Veranstaltungen, Arbeitskreise, Stadtversammlungen oder Aktionen ich organisiert habe – was ich weiß ist nur, dass es großen Spaß und Freude bereitet hat gemeinsam Politik in München und Bayern zu gestalten!

Am Ende des Jahres gab es noch ein Schmankerl für mich: Ich darf für die Münchner Grünen als Direktkandidatin im Stimmkreis Milbertshofen in den Landtagswahlkampf ziehen! Darauf freue ich mich schon sehr und bin mir sicher, wir werden als Münchner Grüne gute Ergebnisse im Wahlkampfmarathon einfahren.

2013 beginnt also wie 2012 endet – mit vielen Ideen, Herausforderungen und viel zu tun. Erst werden die Studiengebühren abgeschafft und dann schwarz-gelb abgewählt! Also, packen wir’s an! Auf ein tolles Jahr 2013!