Katharina Schulze

Grüne Spitzenkandidatin

Auf Dienstreise mit dem Innenausschuss

Namaste Indien! Meine Eindrücke aus dem Land der Gegensätze

8. April 2015 in Aktuelles, Innenpolitik | Keine Kommentare

Straßenszene Bangalore 2015 Katharina Schulze. JPG

Kreatives Chaos in Bangalore

Indien ist ein unglaublich kontrastreiches Land. Ich hatte das Glück, es im März mit meinen KollegInnen vom Innenausschuss des bayerischen Landtags besuchen zu dürfen. Dank eines vollgepackten Programmes führten wir viele Gespräche, u.a. mit VertreterInnen der Politik, den Sicherheitsbehörden und der Verwaltung in Bangalore und Delhi. Am beeindruckendsten fand ich den Besuch des Frauenprojekts Vimochana.

Indien ist wahrlich riesig und ein sehr bevölkerungsreiches Land: 1,25 Milliarden EinwohnerInnen leben hier, davon ein Viertel unter 25 Jahren. Einerseits ist mir dort Aufgeschlossenheit gegenüber modernen Ideen und den Herausforderungen der westlichen Welt begegnet, andererseits gibt es auch viel Grund für Unzufriedenheit und gesellschaftliche Probleme. Gegensätze, die sehr nachdenklich stimmen.

Beeindruckendes Frauenprojekt Vimochana

Gewalt, Verbrennungen, Vergewaltigungen – 100 Frauen sterben deshalb jeden Monat in Bangalore (und das sind nur die offiziellen Zahlen). Umso wichtiger, dass es Frauenhäuser und Organisationen wie Vimochana gibt, die Frauen und Mädchen helfen und Schutz bieten, vor allem vor häuslicher Gewalt.

Corinne Kumar Frauenrechtsbewegung Vimochana mit Katharina Schulze und Jürgen Mistol

Corinne Kumar von Vimochana mit den grünen Abgeordneten Katharina Schulze und Jürgen Mistol

Ich habe dort Corinne Kumar kennengelernt, eine unglaublich starke Frau. Selbst schon längst im Rentenalter, engagiert sie sich seit vielen Jahren, praktisch wie intellektuell, für Frauenrechte in Indien.

Die Berichte von furchtbaren Vergewaltigungen in Indien gehen immer wieder um die Welt. Die Polizei reagiert unter anderem mit Mahntafeln und Postern – Imagekampagnen à la „do not rape“.

Corinne erzählte mir, dass sich die Bemühungen der Polizei noch nicht spürbar auf ihre Arbeit auswirken. Ganz im Gegenteil: eher würden sich Frauen und Mädchen nun trauen, Hilfe zu suchen.

Corinne Kumar von Vimochana ist eine starke Feministin, die sich trotz des Elends und der Gewalt, die ihr täglich begegnen, nicht von ihrem Ziel abbringen lässt. Toll, dass sich der ganze Ausschuss mit diesem Thema auseinander gesetzt hat und vielen Dank an sie und ihr Team, dass sie uns ihre Zeit und Erfahrungen geschenkt haben!

Einblick in die Polizeiarbeit in Bangalore und Delhi

Gandhi ist allgegenwärtig: Das Polizeipräsidium in Delhi

Gandhi ist überall: Polizeipräsidium Delhi

Sowohl in Bangalore als auch in Delhi haben wir das lokale Polizeipräsidium besucht. Wie man sich vorstellen kann, ist die öffentliche Sicherheit in einer 17-Millionen-Stadt wie Delhi eine echte Herausforderung. Dabei ist mir klar geworden, dass die indische Polizei alle Probleme in der Gesellschaft momentan mit mehr Technik und mehr Überwachung lösen will: Eine Frauennotruf-App soll beispielsweise die Sicherheit für Frauen erhöhen, weil sie dadurch jederzeit geortet werden können.

Interessant übrigens: Im Verhältnis zu Bayern gibt es im Staat Karnataka viel weniger PolizistInnen: dort kommen auf 64 Millionen EinwohnerInnen 100.000 BeamtInnen, für die Sicherheit von 12 Millionen Bayern sorgen 28.000 Polizistinnen. Auch interne Probleme sollen technisch gelöst werden: Indiens PolizistInnen müssen seit Oktober per Fingerabdruckscanner ihre Arbeitszeiten dokumentieren – das wird dann namentlich im Internet veröffentlicht!

Ministerpräsident der Region Delhi gibt uns die Ehre

Unser Innenausschuss mit Arvind Kejriwal, dem neuem Ministerpräsident von Delhi

Arvind Kejriwal ist der Ministerpräsident von Delhi. Dank eines Erdrutschsieges hat es seine neugegründete Partei geschafft, den Landtag von Delhi bis auf drei OppositionspolitikerInnen im Sturm zu erobern. Das stell ich mir – in Bayern – furchtbar vor! Arvind Kejriwal hat sich lange für uns Zeit genommen, es gab auch einiges zu besprechen:

Eine der größten Herausforderungen Delhis, immerhin 17 Millionen EinwohnerInnen, ist die öffentliche Mobilität. Delhi, die Welthauptstadt des Smogs, hat eine 3.000 Jahre alte Geschichte und ist heute, als Hauptstadt, geprägt von Botschaften, BeamtInnen und PolitikerInnen. Hier treffen arm und reich, Moderne und Traditionen, hart aufeinander.

Der Ministerpräsident war sehr interessiert am deutschen dualen Ausbildungssystem. In einem Land, wo ein Viertel aller BürgerInnen unter 25 Jahren alt sind, ist Bildung und Qualifizierung für alle Kinder und Jugendlichen unumgänglich. Viele Fragen hat uns Herr Kejriwal zu Erneuerbaren Energien gestellt – in Indien hat vor allem Solarenergie großes Potenzial. Da haben mein grüner Kollege Jürgen Mistol und ich ihm gerne ein paar Tipps gegeben!

CIVIDEP engagiert sich für TextilarbeiterInnen-Rechte

Die nichtstaatliche Initiative CIVIDEP wurde 2000 gegründet. Wir trafen den Vorsitzenden der Initiative und eine Näherin im Goethe-Institut in Bangalore und sprachen über die schlimmen Arbeitsbedingungen in der Textilbranche und den Druck auf die Fabriken, günstiger als das Ausland zu produzieren. Kontrovers haben wir darüber diskutiert, wer die nötigen Veränderungen in der Textilbranche anstoßen sollte. Die Wirtschaft oder die Politik?

Ich finde, dass es die Aufgabe der Politik ist, Rahmenbedingungen zu setzen, um die Ausbeutung der NäherInnen zu stoppen, also zum Beispiel Begrenzungen für Arbeitszeiten und Pausenzeiten verbindlich zu regeln und dann auch zu kontrollieren. CIVIDEP hat aber auch nicht Unrecht, wenn sie befürchten, dass große (auch deutsche) Firmen, dann lieber ins Ausland abwandern, als sich diesen Regeln (die bei uns schon lange gelten und die Produktion in Deutschland so teuer machen) zu unterwerfen.

Vom Landtag in den Landtag

Alle 15 Mitglieder des Innenausschuss im Landtag und vier MitarbeiterInnen haben Bangalore und Delhi besucht. Warum? Die Region Karnataka (Bangalore) ist eine Partnerregion Bayerns und für Indien ist Deutschland der wichtigste Handelspartner in der EU. Bei insgesamt 19 Terminen in sechs Tagen habe ich viel gelernt: von einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Region Delhi und Treffen mit VertreterInnen von Politik und Sicherheitsbehörden bis zu Besuchen von tollen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Unternehmen.

Indien ist die größte Demokratie der Welt – bei allen großen Problemen, die das Land hat, wurde dieses System nie ernsthaft in Frage gestellt. Umso spannender ist, wie diese unvorstellbare Anzahl an Menschen von staatlicher Seite gemanagt wird und welche Sicht die ParlamentarierInnen, UnternehmerInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft auf die Demokratie und die Aufgaben des Staates haben. Darum war der Austausch mit den ParlamentskollegInnen in Bangalore und Delhi sehr spannend für uns.

Der Landtag von Delhi ("Old Secretariat")

Der Landtag von Delhi („Old Secretariat“)

Grüne Abgeordnete vor dem Landtag von Karnatakta

Wir vor dem Landtag von Karnatakta

 

Übrigens: Die Landtagsgebäude in Bangalore und Delhi sind auch richtig schön!

 

Mein Fazit

Indien ist ein Land voller Gegensätze, farbenfroh und lebendig. Ich habe nur Mosaiksteine des Landes gesehen, politisch aber viel dazu gelernt. Besonders die Arbeit des Frauenprojektes und die Gespräche mit der Polizei haben meinen Blickwinkel verändert.

Abschließend durfte ich noch das Taj Mahal sehen, ein Traum!

Katharina Schulze vor dem Taj Mahal

Katharina Schulze vor dem Taj Mahal

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