Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Aus dem Parlament

Masern: Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern

14. Mai 2019 in Anträge und Anfragen, Im Parlament, Pressemitteilungen |

Masern sind eine gefährliche und immer noch stark unterschätzte Infektionskrankheit. Sie können in schweren Fällen bis zum Tod führen. Wir Landtags-Grünen fordern die Staatsregierung mit unserem Antrag (PDF) dazu auf, sich auf Bundes- und Landesebene für eine Erhöhung der Impfquote gegen Masern durch ein breitgefasstes Maßnahmenpaket einzusetzen.

Impfen ist gelebte Solidarität

Masern sind in Deutschland wieder auf dem Vormarsch. Sie gehören zu den ansteckendsten menschlichen Infektionskrankheiten mit hohen Raten an Komplikationen und Folgeerkrankungen. Stabil hohe Impfquoten bei Kindern und Erwachsenen stellen ein zentrales Instrument dar, alle Menschen gleichermaßen gegen Masern zu schützen.

Der Staat hat eine Fürsorgepflicht für die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger, ganz besonders für die Menschen, die (noch) nicht geimpft werden können.

Impfen ist gelebte Solidarität. Auf diese Solidarität sind besonders Menschen angewiesen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, wie beispielsweise Säuglinge oder Menschen mit Immunerkrankungen. -Katharina Schulze

Meine aktuelle Anfrage (PDF) zum Plenum an die Staatsregierung hat gezeigt, dass es 34 Masernfälle in Bayern seit Anfang des Jahres gab und dass die Impfquote bei der zweiten Masernimpfung in Bayern nicht bei den erforderlichen 95% liegt.

Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Impfquote gegen Masern

Wir brauchen dringend ein breitgefasstes Maßnahmenpaket, um die Impfquoten nachhaltig zu steigern und die Solidarität der Bürgerinnen und Bürger zu fördern! -Katharina Schulze

In Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und in bestimmten Gesundheitseinrichtungen werden auch Kinder betreut, die noch zu jung für eine Impfung sind oder aufgrund von Erkrankungen nicht geimpft werden können. Daher ist es angemessen, wenn zu deren Schutz die Impfung von anderen Kindern und des gesamten Personals zur Voraussetzung für den Zugang zu diesen Einrichtungen gemacht wird.

Wir Grüne im Bayerischen Landtag setzen uns deshalb für eine Impfpflicht in der Kindertagesbetreuung ein. Außerdem möchten wir, dass das Personal in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, in Schulen und Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen einen Impfnachweis erbringen muss.

Des Weiteren wollen wir die Impfquote bei Jugendlichen und Erwachsenen mit begleitenden Maßnahmen, z. B. durch Einladungen zu Impfterminen über Ämter und niedergelassene Ärzte, erhöhen. Zukünftig sollen Impfungen auch außerhalb von Arztpraxen, in Betrieben oder Apotheken, möglich sein. Wir fordern die Staatsregierung auf, zeitnah eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Gesundheitsämter zu gewährleisten.

Da für den Infektionsschutz auf lokaler Ebene die Gesundheitsämter zuständig sind, müssen diese Institutionen die Bürgerinnen und Bürger verstärkt aufklären, brauchen dafür aber eine bessere Ausstattung.

Die Debatte zum Thema Impfen muss sachlicher werden! Wir müssen Verschwörungsideologien online wie offline aktiv entgegenwirken. – Katharina Schulze

Weitere Details zu diesem Thema können Sie dem Antrag (PDF) der Grünen Landtagsfraktion und meiner Anfrage (PDF) an das Plenum entnehmen.