Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Schriftliche Anfrage

Kontrolle wegen „Demotraining“ in Rosenheim

21. Juni 2017 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik | Keine Kommentare

In Rosenheim, im Stadtteil Fürstatt, fand am Sonntag, 02.04.2017 ein sogenanntes „Demotraining“ von verschiedenen linken Gruppierungen statt, organisiert auf einem Privatgelände. Daraufhin gab es dort einen Polizeieinsatz, der neben Durchsuchungen auch in Meldeauflagen für einzelne TeilnehmerInnen endete. Meine Schriftliche Anfrage (PDF) deckt die Details des Aktionstrainings und dazugehörigen Polizeieinsatzes auf.

Die Staatsregierung begründet das Auftreten der Polizei mit der Annahme, dass das „Demotraining“ in Hinblick auf den G20-Gipfel in Hamburg und den anstehenden AfD-Bundesparteitag stattgefunden hätte. 55 BeamtInnen waren vor Ort sechs Stunden lang im Einsatz, durchsuchten die TeilnehmerInnen und stellten deren Identität fest. 17 Personen erhielten danach Meldeauflagen, um eine Teilnahme an den Gegenprotesten zum AfD-Bundesparteitag in Köln zu verhindern. Laut Staatsregierung sei das „Demotraining“ in Rosenheim „auf Eskalation … ausgerichtet“ gewesen.


Weitere Details können Sie meiner Schriftlichen Anfrage (PDF)entnehmen.

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