Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Grüne München beschließen einstimmig ein Bürgerbegehren zur Verhinderung der 3. Startbahn!

21. Oktober 2011 in Aktuelles | Keine Kommentare

Am 20.10.2011 haben wir Münchner Grüne einstimmig ein Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn beschlossen. http://www.gruene-muenchen.de/ansicht-news/article/muenchner-gruene-beschliessen-einstimmig-buergerbegehren-gegen-die-3-startbahn/
Es war eine sehr gute Stadtversammlung, die buchstäblich aus allen Nähten geplatzt ist! Hier könnt ihr meine Rede zur Antragseinbringung ansehen:


http://www.youtube.com/watch?v=Bvs_5BFyRLY&feature=youtu.be

In dem Video

könnt ihr die Pressekonferenz von Helga Stiegelmeier, Sprecherin von aufgeMUCkt, Dieter Janeck, Vorsitzender Grüne Bayern und mir ansehen.

Ziel des Bürgerbegehrens ist es, dass die Landeshauptstadt München dazu verpflichtet wird, alle ihre Möglichkeiten als Gesellschafterin der Flughafen München GmbH zu nutzen, um den Bau einer 3. Start- und Landebahn zu verhindern. Insbesondere in der Gesellschafterversammlung der Flughafen München GmbH soll die Landeshauptstadt München keinem Beschluss zum Bau einer 3. Start- und Landebahn zustimmen. Das ist möglich, da das Konstrukt der Gesellschafterversammlung wie folgt aussieht: München ist mit 23% neben dem Freistaat Bayern und dem Bund Anteilseignerin und Beschlüsse zum Bau der 3. Startbahn müssen einstimmig erfolgen. D.h. wenn wir das Bürgerbegehren gewinnen, ist das Projekt gekippt, gegen das wir schon immer kämpfen! Aufgrund dieses Konstruktes ist es aber leider nicht möglich, dass die direkt Betroffenen vor Ort abstimmen können.

Deswegen heißt es jetzt alle Kräfte zu bündeln und die geforderten 34.000 Unterschriften zu sammeln damit es zu einem Bürgerentscheid kommt und die Münchner Bevölkerung darüber abstimmen kann, wie sich die Stadt München in der Gesellschafterversammlung verhalten muss. Klar ist, dass die Grünen in München sich an das Votum der Bevölkerung halten werden.

Jetzt heißt es für uns: Der Herbst wird heiß: Es heißt jetzt diskutieren, überzeugen, kämpfen und das unnötige und unsinnige Großprojekt verhindern. Auf zum Unterschriften sammeln! Die Unterschriftenlisten kann man hier www.gruene-muenchen.de/keine3startbahn herunterladen. Lasst uns die Chance nutzen die 3. Starbahn zu verhindern!

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