Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Grüne Herbstklausur

Für Bauern, Bienen und Bayern das Beste!

18. September 2017 in Im Parlament, Unterwegs | Keine Kommentare

„Giftfreie Landwirtschaft – für Bauern, Bienen und Bayern das Beste!“ war das Motto unserer Grünen Herbstklausur in Landshut. Wie sieht eine grüne Agrarpolitik für Bayern aus? Wie können Pestizide in Bayern minimiert werden? Was bedeutet dies für unsere Lebensmittel, unsere Ernährung, unser Wasser? Wie stärken wir den Verbraucherschutz und den Tierschutz? Darüber haben wir auf unserer Klausur diskutiert und politische Konzepte verabschiedet.

Herbstklausur der grünen Landtagsfraktion

Mittwoch, 13.9.

Ludwig Hartman, Rosi Steinberger, Toni Hofreiter, Katharina Schulze, Holger Laschka bei der Eröffnungspressekonferenz

Rosi Steinberger, unsere niederbayerische Landtagsabgeordnete und damit Gastgeberin, eröffnete die Pressekonferenz. Sie freute sich auf eine informative Klausur, auf der Lösungsvorschläge für eine giftfreie Landwirtschaft diskutiert werden, die richtungsweisend für Bayern sind.

Anschließend hatten mein Kollege Ludwig Hartmann und ich das Wort. Ich habe klar gemacht: “Wir Grüne haben nicht nur die Umwelt im Kopf, wir tragen auch Europa im Herzen. Und eine Sache ist uns Grünen ganz klar: Von weniger Europa hat keiner mehr.” Ludwig Hartmann ergänzte: “Wir haben uns das Thema der Klausur ganz gezielt gewählt: Mehr als die Hälfte aller Tier- und Pflanzenarten ist vom Aussterben bedroht.” Das Abschlussstatement kam vom Fraktionschef der Grünen im Deutschen Bundestag, Dr. Anton Hofreiter: “Man sieht der großen Koalition an, dass sie ermattet ist. Wir kämpfen voller Optimismus darum, bei der Bundestagswahl drittstärkste Kraft zu werden!”

Die Bundestagwahl war auch ein großer Themenbereich, worüber wir 16 Abgeordnete mit Toni Hofreiter am ersten Tag gesprochen haben. Klar ist das Platz 3 über die Zukunft in unserem Land entscheidet und dass wir in den letzten Tagen bis zur Wahl noch alles geben werden. Für Umweltschutz, Weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit!

Wir sammeln Unterschriften gegen Flächenfraß in Bayern

Schlechtes Wetter? Pah! Unsere Abgeordneten trotzten am Nachmittag Wind und Wetter und sammelten in Landshut Unterschriften für das Volksbegehren “Betonflut eindämmen – damit Bayern Heimat bleibt”. Täglich verschwinden Freiflächen in der Größe von 18 Fußballfelder unter Asphalt und Beton – das muss aufhören!

Volles Haus dann abends beim traditionellen Grünen Abend: Gute Gespräche und spannende Diskussionen im Wirtshaus Wintergarten in Landshut. Hat mich total gefreut, so viele engagierte Grünen Mitglieder zu treffen!

Donnerstag, 14.9.

Man soll seine Nase ja nicht… Aber das ist eine Ausnahme! Unsere Abgeordneten schauen sich die Bienenstände beim Imkerverein Landshut an.

Bei unserem Ortstermin beim Lehrbienenstand des Imkervereins Landshut und Umgebung e.V. in Adlkofen ist klar geworden: Unsere Forderung nach einer giftfreien Landwirtschaft ist nicht nur richtig, sondern dringend notwendig. Zu viele Ackergifte, Monokulturen, versiegelte Wohngebiete und Intensivwirtschaft sind nur die schlimmsten Probleme für die Bienen. Wir Grüne fordern eine konsequente Agrarwende und wollen den Einsatz von Ackergiften bis 2030 um die Hälfte reduzieren! Rettet die Biene: Mehr Blumen & weniger Gift auf Bayerns Feldern!

Es geht auch ohne: Warum wir auf Pestizide in der Landwirtschaft verzichten können. Darüber sprach dann Dr. Andrea Beste, Büro für Bodenschutz & Ökologische Agrarkultur, Mainz bei uns. Sie plädierte für einen Pestizid-Verzicht im Ackerbau. Die Vorteile der pestizidfreien Landwirtschaft sind seit Jahrzehnten bekannt. Erschreckend: Apfelplantagen werden in Deutschland beispielsweise bis zu 21 Mal gespritzt. Dr. Beste sagt: “Es geht auch ohne Gift!”

Weder die Nachtigall, noch die Lerche: Wie Pestizide für einen stummen Sommer sorgen und Artenvielfalt gefährden. Susanne Smolka, Pestizid-Aktions Netzwek e.V. (PAN Germany), Hamburg, präsentierte uns eindeutige Zahlen zu Pestiziden: Ein Riesengeschäft für die Industrie. Glyphosat aber führt zu besonders großen Biodiversitätsverlusten. Darum sagen wir Grüne: Kein Glyphosat auf unseren Äckern!

Eine neue Kultur für intakte Natur: Grüne Strategie für eine giftfreie Landwirtschaft

Diese Konzeptpapiere haben wir auf unserer Klausur beraten und beschlossen:

(1)    Lebensmittel – Ernährung – gutes Essen (PDF)
(2)    Landwirtschaft (PDF)
(3)    Tierschutz (PDF)
(4)    Verbraucherschutz (PDF)

Dominik Bösl, Gründer und Vorsitzender von Robotic Governance, sprach beim Kaminabend mit uns über Künstliche Intelligenz. “Wir blicken mit einer Glaskugel in die digitale Zukunft. Für Automatisierung und künstliche Intelligenz brauchen wir einen Ordnungsrahmen.” Wir werden bei unserer nächsten Klausur die Digitalisierung Bayerns zu unserem Schwerpunkt machen. Mich interessiert vor allem auch das Thema “Robotic Natives”: Wir werden intensvier über Menschen sprechen, die in der automatisierten Welt aufgewachsen sind bzw. aufwachsen werden und was das für unsere Gesellschaft bedeutet.

Ein spannender Vortrag beim Kaminabend mit Dominik Bösl, Gründer und Vorsitzender von Robotic Governance. Thema: Künstliche Intelligenz & Robotic Natives

Freitag, 15.9.

Nach Trump und Brexit: Wohin steuert die EU? Reinhard Bütikofer, MdEP, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, hat wie alle Europapolitiker zwei Jahre Wechselbad der Gefühle hinter sich. Für die Menschen galt Frieden, Freizügigkeit, Stabilität in Europa als selbstverständlich. “Der Brexit war ein heilsamer Schock. Wir müssen die europäischen Prioritäten klarer definieren und das Subsidiaritätsprinzip achten.”

Nach Trump und Brexit: Wohin steuert die EU? Beratung mit Reinhard Bütikofer, MdEP, Chef der Europäischen Grünen Partei

Reinhard Bütikofer warb auch bei unserer Abschluss-Pressekonferenz für Europa und einen notwendigen Aufbruch: “Wir dürfen uns nicht auf dem Erreichten zurücklehnen, sondern stehen vor der Herausforderung die Zukunft zu gestalten. Und wir Grüne tun das voller Optimismus und Selbstbewusstsein – mit der Verzagtheit einer CSU kann man nichts bewegen. Mit der EU können wir zusammen lösen, was Nationalstaaten alleine nicht lösen können.”

Ich habe betont, wie wichtig ich das Projekt Europa und die europäische Zusammenarbeit beispielsweise bei der grenzüberschreitenden Bekänpfung von Terrorismus und Kriminalität finde: “Wir brauchen einen gemeinsame europäische Innen- und Sicherheitspolitik. Wir müssen Europa weiterentwickeln, proaktiv gegen autoritäte Bestrebungen vorgehen und für ein starkes Europa kämpfen”.

Ludwig Hartmann blickte auf eine arbeitsreiche Grüne Herbstklausur 2017 im wunderschönen Landshut zurück: “Unsere tollen Konzepte  – unter dem Motto “Giftfreie Landwirtschaft” – arbeiten mit der Natur statt gegen sie. Wir müssen in Bayern jetzt den Weg einschlagen und um jedes einzelne Artenleben kämpfen”. 80 Prozent Rückgang der Insektenmasse, Ludwig Hartmann schlägt eine kleine Akuthilfe vor: “Ein paar Blühpflanzen an jedem Feldweg für die Insekten. Dafür braucht man kein CSU-Programm.”

Wir Grüne fordern: 25 Prozent weniger Ackergifteinsatz auf staatlichen Flächen sofort, 50 Prozent Pestizidminimierung auf allen bayerischen Feldern bis 2030. Langfristig ist die giftfreie Landwirtschaft unser Ziel.

Mit einem Vortrag und einem anschließenden Gespräch mit dem Referenten Michael Kammermeier, von der „Interessengemeinschaft Gesundes Trinkwasser“, Hohenthann, über das Trinkwasser im Allgemeinen und dem Trinkwasser in Landshut im Speziellen endete unsere diesjährige Fraktionsklausur. Unsere Erkenntnisse fließen in die parlamentarische Arbeit ein. In diesem Fall sogar wortwörtlich.

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