Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

17. Dezember 2011 in Aktuelles | Keine Kommentare

Am Samstag, 17.12.2011 hat die „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ eine Kundgebung im Münchner Norden unter dem Motto „Kriminelle Ausländer raus“ angemeldet. Unter dem selben Motto wollte am 19.11.2011 die BIA im Münchner Westend am Heimeranplatz einen Kundgebung anmelden. Das wäre unweit eines der beiden Tatorte mit der neonazistischen Mordserie gewesen. Daraufhin hat die Stadt ein Verbot ausgesprochen, dieses mal musste das KVR die Kundgebung genehmigen.

Zum Glück hatten wir Grüne vor dem Einkaufszentrum MIRA einen Infostand gegen die 3. Startbahn angemeldet, deswegen musste die BIA auf die gegenüberliegende Straßenseite ausweichen. Das war schon mal sehr gut, denn so waren sie nicht so sichtbar, sondern standen mehr im Eck.

Wir Münchner Grüne waren natürlich auch mit vor Ort und waren laut, damit ihre rassistischen Parolen kein Gehör fanden – denn in München ist kein Platz für braunes Gedankengut!

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