Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Schriftliche Anfrage

Entwicklung der Reiterstaffeln in Bayern

11. Mai 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament, Innenpolitik | Keine Kommentare

Die Reiterstaffel bei der Bayerischen Polizei hat die Bevölkerung seit 2018 fast 4 Millionen Euro gekostet, wie eine Schriftlichen Anfrage (PDF) von mir belegt. Für uns Grüne ist klar: Dieses Geld gehört sinnvoller investiert! Wir brauchen umfangreiche Investitionen in Personal, digitale Strukturen sowie Aus- und Fortbildung der Beschäftigten.

Kosten sind explodiert

Die Reiterstaffel der bayerischen Polizei unterhält aktuell drei Standorte: Oberbayern (Tuntenhausen) mit 5 Pferden, München mit 42 Pferden und Nürnberg mit 15 Pferden. Seit 2018 wurden die Reiterstaffeln um 36 neue Pferde aufgestockt, von denen jedoch nur 6 voll einsatzfähig (z. B. bei Fußballspielen) sind.

Die Kosten für die bayerischen Bürger*innen belaufen sich seit 2018 auf fast 4 Millionen Euro (3.954.581,78 Euro) und sind damit von 2018 auf 2020 um rund 46 Prozent explodiert.

Söder möchte seine Kavallerie noch weiter ausbauen, wir befürworten eine massive Kürzung, das haben wir auch bei den letzten Haushaltverhandlungen erneut gefordert.

Eine weitere Aufstockung der Reiterstaffel stellt eine völlig falsche sicherheitspolitische Schwerpunktsetzung der Söder-Regierung dar. – Katharina Schulze

Sinnvolle Investitionen statt Kavalleriesymbolik

Anstatt Kavalleriesymbolpolitik braucht es sinnvolle und umfangreiche Investitionen in Polizeiarbeit: mehr Personal, mehr Cyber Cops und mehr Geld für Aus-und Fortbildung der Beschäftigten.

Fraglich ist auch, wofür die Reiterstaffel genutzt wird: Von 258 Einsätzen der Reiterstafel Oberbayern hat fast die Hälfte an der Asylbewerberunterkunft Waldkraiburg stattgefunden, der Rest entfällt u.a. auf Einsätze wie Georgieritt oder Leonhardiritt, Schüler-Ferienprogramm oder Feste.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte meiner Schriftlichen Anfrage (PDF).

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