Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Anfrage zum Plenum

Barrierefreie Impfaktionen für Geflüchtete

10. September 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament | Keine Kommentare

In meiner Anfrage zum Plenum (PDF) habe ich Transparenz und mehr Anstrengungen für Impfaktionen zum Schutz für Geflüchtete gefordert. Corona-Maßnahmen müssten laut Markus Söder jetzt „an die neue Realität angepasst“ werden. Erneut bleiben dabei aber die Belange der Geflüchteten auf der Strecke.

Zu einer angemessenen medizinischen Versorgung von Geflüchteten gehört ein ausreichender Impfschutz. – Katharina Schulze

Impfkonzept ausbaufähig

Die Impfung gegen das Coronavirus ist ausschlaggebend, um die Pandemie zu bekämpfen.

Geflüchtete in Bayern sind verpflichtet in Sammellagern zu leben. Nach ihrer Ankunft sind sie in ANKER-Zentren untergebracht, im Anschluss folgt die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften.

Wir Grüne verstehen Vielfalt als Bereicherung. Menschen, die zu uns kommen, sind Teil unserer Gesellschaft. – Katharina Schulze

Am 1. September 2021 erklärte Markus Söder, es müsste mit der vierten Welle der Pandemie anders umgegangen werden, als mit den bisherigen Wellen, die Situation für Geflüchtete erwähnte er mit keinem Wort.

In Sammelunterkünften können Geflüchtete die Mindestabstände zu anderen Bewohner*innen der Unterkünfte nicht einhalten und sind einem massiv erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt – ebenso wie Mitarbeitende.

Wie der Bayerische Flüchtlingsrat unterstütze ich, dass die Belegung in großen Lagern dringend entzerrt werden muss.

Wenn Menschen einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind, dann müssen wir alles dafür tun, dieses Risiko zu mindern. – Katharina Schulze

Geflüchtete werden allein gelassen

Vor-Ort Impfungen für Geflüchtete in Ankerzentren und in Flüchtlingsunterkünften mit mehr als 150 Personen, das ist der Ansatz des Ministeriums.

Und wie sieht es mit anderen Unterkünften aus? Geflüchtete sollen sich selbst um die Impfung kümmern, das Gesundheitsministerium empfiehlt eine eigenständige Terminvereinbarung in einem Impfzentrum oder das Aufsuchen einer niedergelassenen Arztpraxis.

Die Zukunft der Impfzentren ist unklar

Ab Oktober werden die meisten Impfzentren vorerst schließen, stattdessen setzen die Länder auf mobile Impf-Teams. Diese seien für das Ministerium „praktikabel“ in ANKER-Zentren.

Immer wieder werden Verantwortungen von der Söder-Regierung auf die kommunale Ebene verlagert. – Katharina Schulze

Bittere Realität ist, dass die Gesundheit der Geflüchteten und deren Schutz nach wie vor keine oberste Priorität haben für das Gesundheitsministerium.

Der Städtetag kritisierte jetzt im August, dass wir Gefahr laufen, dass die Impfkampagne weiter ins Stolpern kommt, wenn die Länder nicht rasch entscheiden.

Ist ein Impfzentrum erst einmal geschlossen, braucht es mindestens vier Wochen, um die stationären Kapazitäten hochzufahren.

Nur im Dialog erhöhen wir die Impfbereitschaft

Eine Impfung kann nur geschehen, wenn ich umfassende Informationen bekomme. Aushänge allein reichen nicht aus, die Impfbereitschaft zu fördern.

Wir brauchen das direkte Gespräch mit den Betroffenen: Vertrauenspersonen der Geflüchteten, hauptamtliche Flüchtlingsberater*innen, müssen mehr eingebunden werden.

Der Zugang zu Geflüchteten und der Austausch ist jedoch schwierig, da sich die Lager oft häufig an abgelegenen Orten befinden. Das erschwert, dass wir Geflüchtete in die Impfkampagne miteinbeziehen.

Wir müssen landesweit Sozialdienste und Migrant*innenorganisationen bei den Impfaktionen miteinbeziehen. – Katharina Schulze

Geflüchtete brauchen Zugang zu Gesundheitsvorsorge

Damit Integration gut gelingt, brauchen Geflüchtete und neu zugewanderte Menschen von Anfang an Zugang zu Gesundheitsversorgung und Wohnraum in Bayern. Dafür werden wir uns weiter einsetzen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte meiner Anfrage zum Plenum (PDF).


Die Regierung von Unterfranken hat mehrsprachige Videos publiziert, um Menschen in ANKER-Zentren für die Impfung zu motivieren. Hier könnte sich auch das Gesundheitsministerium ein Beispiel nehmen.

Mehrsprachige Informationen zu Corona-Impfungen finden Sie hier vom RKI und hier vom Bayerischen Flüchtlingsrat .

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