Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Anfrage zum Plenum

Antisemitische Straftaten in Bayern

16. November 2017 in Anträge und Anfragen |

109 antisemitische Straftaten gab es bis Mitte November 2017 in Bayern, zeigt meine Anfrage zum Plenum (PDF). Das sind 109 zu viel. Es ist erschreckend, dass der Hass auf Jüdinnen und Juden in unserem Bayern so massiv ist. Neben einen starken Fahndung- und Ermittlungsdruck auf die Straftäter brauchen wir mehr Prävention und Demokratiebildung.

Wir Grüne haben in den letzten Jahren schon zwei Mal den Vorstoß gemacht, eine Arbeitsgruppe „Jüdisches Leben in Bayern“ im Landtag einzurichten. Die CSU hat diesen Vorschlag jedes Mal abgelehnt. Das ist unverständlich. Die aktuellen Zahlen zeigen erneut, wie wichtig es ist, das jüdische Leben in Bayern zu stärken. Antisemitische Straf- und Gewalttaten dürfen nicht weiter steigen.


Mehr dazu in meiner Anfrage zum Plenum (PDF).