Innenausschuss
Anhörung zum „Hochwasser 2021: Katastrophenschutz in Bayern zukunftsfest machen
Auf Antrag der Landtags-Grünen fand im Innenausschuss des Bayerischen Landtags erstmals eine Expert*innenanhörung zum Thema Katastrophenschutz statt. Dabei ging es auch um die Frage, ob die Bevölkerung im Notfall gut und barrierefrei informiert werden kann, ob möglicherweise mehr Bevölkerungsbildung im Bereich Katastrophenschutz nötig ist und ob Bayern auf ein vergleichbares Ereignis wie die Hochwasser-Katastrophe in der Eifel im Juli 2021 ausreichend vorbereitet ist.
Katharina Schulze, die sich für eine stärkere Verzahnung der Forschung für zivile Sicherheit mit der Klimaforschung einsetzt, betont: „Ziel ist es, die Ergebnisse in die Hochwasserschutzplanungen und Katastrophenschutzpläne der zuständigen Behörden einfließen zu lassen.“
Kooperation zwischen Hilfsorganisationen funktioniert gut
Die Anwesenden Vertreter*innen von BRK, THW, Wasserwacht, Bergwacht, Feuerwehr, MHD und Bundeswehr lobten einhellig die gute Kooperation zwischen den einzelnen Hilfsorganisationen und das außergewöhnliche Engagement der Bürger*innen im Ehrenamt in Bayern.
Lagebilder optimieren
Dennoch gibt es auch in Bayern klaren Weiterentwicklungsbedarf im Bereich Katastrophenschutz: Vor allem im Bereich Lagebilderstellung ist es gerade bei Großschadensereignissen wichtig, dass alle Helfenden auf dieselben Daten Zugriff haben.
Von Seiten der Feuerwehr wurde deshalb ein gemeinsames Lagezentrum ins Spiel gebracht. Auch die Bundeswehr arbeitet an einem Digitalprojekt namens Territorial Hub, das mittelfristig allen Akteuren zur Verfügung gestellt werden soll.
Grenzüberschreitende Kommunikation verbessern
In Bayern ist zudem der Bereich der grenzüberschreitenden Kommunikation ein wichtiger Punkt, den wir optimieren müssen. Viele Landkreise Bayerns haben Staatsgrenzen zu Österreich oder Tschechien. Hilfe und Unterstützung muss im Notfall auch von unseren europäischen Partnern schnell und effektiv geleistet werden können.
Im Gegenzug und im Sinne des europäischen Gedankens müssen auch wir in der Lage sein, bei Großschadensereignisse schnell Hilfe zu leisten, wenn sie bei unseren Nachbarn benötigt wird.
Mehr überregionale Übungen anstoßen
Mehr überregionale Übungen mit allen Beteiligten durchzuführen, forderten alle Anwesenden. Denn nur durch diese Übungen ist es möglich Fehler zu identifizieren und für den realen Katastrophenfall zu vermeiden.
Starkregenereignisse werden zunehmen
Einig waren sich die Expert*innen auch in der Einschätzung, dass eine Folge des Klimawandels die Zunahme von Starkregenereignissen sein wird. Damit gingen neue Herausforderungen einher. Die langsam steigenden Hochwasser, die in der Vergangenheit dominierten, ermöglichten es den Einsatzkräften zu planen und sich vorzubereiten.
Bei lokalen Starkregenereignissen geht es hingegen um Minuten. Ein klarer Auftrag seitens der Katastrophenschützer*innen war deshalb die Alarmierungsplanung zu beschleunigen.
Bevölkerungsbildung stärker in den Blick nehmen
Deutlich geworden ist darüber hinaus, dass die Bevölkerung besser mitgenommen und besser weitergebildet werden muss. Katastrophenschutz muss zukünftig auch in den Schulen und in den Betrieben über regelmäßige Schulungen einen festen Platz haben. Denn es ist wichtig, dass die Menschen wissen, wie sie sich im Schadensfall verhalten müssen bis professionelle Hilfe kommt.