Grüner Antrag
Anhörung Hochwasser 2021 – Katastrophenschutz in Bayern zukunftsfest machen
Durch die Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 haben in Deutschland mehr als 180 Menschen ihr Leben verloren. Angesichts der fortschreitenden Klimakrise müssen wir in Zukunft immer häufiger mit extremeren Unwetterereignissen rechnen und unseren Katastrophenschutz zukunftsfest aufstellen. Wir Grüne haben deshalb in einem Antrag (PDF) sich kritisch und aufmerksam damit auseinanderzusetzen, wie wir in Bayern auf ein vergleichbares Großschadensereignis vorbereitet wären. Mit Erfolg – am 9. Februar 2022 wird eine Expert*innenanhörung im Innenausschuss stattfinden.
Dabei sollen u.a. folgende Fragen behandelt werden:
- Wie haben sich die Katastrophenlagen in Bayern in den vergangenen 50 Jahren entwickelt?
- Auf welche Szenarien für Katastrophenlagen, die durch Extremwetterereignisse bedingt sind, bereitet sich Bayern wie vor?
- Wie werden länderübergreifende Katastrophenfälle koordiniert und welche land- kreis- und bundesländerübergreifenden Übungen sind erforderlich?
- Welche Lehren sind aus der Hochwasserkatastrophe 2021 für Bayern zu ziehen?
- Wie kann die Bevölkerung auf künftige Extremwetterereignisse vorbereitet werden (Stichwort Schutzübungen)?
- Wie muss angesichts der fortschreitenden Klimakrise und damit einhergehender häufigerer Extremwetterereignisse Bayerns Resilienzstrategie und Klimaanpassung fortentwickelt werden und wie werden die Chancen der Digitalisierung hier genutzt?
- Welches Hilfsmaterial wird für welches mögliche Schadensereignis vorgehalten?
- Wie wird sichergestellt, dass die Produktion von im Katastrophenfall massenhaft erforderlichen Artikeln (z. B. Masken im Pandemiefall oder grundlegende Medikamente) dauerhaft in Europa erfolgt?
- Wie ist die psychosoziale Notfall- und Nachbetreuung bei Katastrophenfällen für Helfende und Geschädigte in Bayern aufgestellt?
- Welche Strategien verfolgt die Staatsregierung, um die Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen im Katastrophenschutz zu stärken und mehr Personal zu rekrutieren?
Wir sind in Gedanken bei den Verstorbenen, Verletzten und Angehörigen sowie bei den vielen Menschen, die in dieser Flut alles verloren oder massive Sachschäden erlitten haben.
Unser besonderer Dank gilt allen Einsatzkräften von Feuerwehr, den Hilfsorganisationen, den Rettungsdiensten, dem Technischen Hilfswerk, der Bundeswehr, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Verwaltungen und in den Krisenstäben und insbesondere auch den Helferinnen und Helfern aus Bayern, die in dieser schweren Situation in den Nachbarländern mit angepackt haben.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem grünen Antrag (PDF).