Anfrage zum Plenum
Angriffe gegen Impfzentren
Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage zum Plenum (PDF) von uns Landtags-Grünen zeigt, gibt es immer mehr Angriffe gegen Impfzentren: In Bayern waren es seit Impfbeginn (01.12.20) bis Mitte September 56 Straftaten im Zusammenhang mit Impfzentren.
Bayern trauriger Spitzenreiter
Zur Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit Corona im Jahr 2021 (Stand: 27.09.2021) nennt die Staatsregierung 922 Fälle – das sind im Schnitt über 100 Straftaten im Monat. Unter den genannten Straftaten waren 51 Gewalttaten.
Mit 56 Straftaten gegen Impfzentren ist Bayern im Bundesvergleich trauriger Spitzenreiter! Außerdem gibt es über 100 Straftaten im Zusammenhang mit Corona im Schnitt pro Monat – das ist erschreckend viel! – Katharina Schulze
Söder-Regierung muss handeln
Die Söder-Regierung muss endlich der zunehmenden Radikalisierung von Teilen der Corona-Leugner-Szene und der Querdenkerbewegung, die in dem brutalen Mord an einem Tankstellenverkäufer in Idar-Oberstein einen traurigen Höhepunkt fand, mit entschiedenen Maßnahmen entgegentreten.
Gefährdungspotenziale müssen möglichst frühzeitig erkannt werden und Gewalttaten, wo immer möglich, verhindert werden!
Wir brauchen eine Ausweitung der Beobachtung von demokratiefeindlichen und extremistischen Teilen der Querdenkerbewegung und Corona-Leugner-Szene durch die staatlichen Sicherheitsbehörden. – Katharina Schulze
Antisemitismus keimt auf
Dass es im laufenden Jahr bereits zu 922 Straftaten im Zusammenhang mit Corona kam und dass es in 51 Fällen davon um Gewaltdelikte geht, ist mehr als besorgniserregend!
Mit den Verschwörungserzählungen dieser Gruppen keimt auch wieder ein gefährlicher Antisemitismus in unserem Bundesland auf, dem viel aktiver entgegnet werden muss. Ressortübergreifende Gegenstrategien sind ein Muss.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte meiner Anfrage zum Plenum (PDF).