Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Anfrage zum Plenum

Angriffe gegen Impfzentren

12. Oktober 2021 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik | Keine Kommentare

Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage zum Plenum (PDF) von uns Landtags-Grünen zeigt, gibt es immer mehr Angriffe gegen Impfzentren: In Bayern waren es seit Impfbeginn (01.12.20) bis Mitte September 56 Straftaten im Zusammenhang mit Impfzentren.

Bayern trauriger Spitzenreiter

Zur Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit Corona im Jahr 2021 (Stand: 27.09.2021) nennt die Staatsregierung 922 Fälle – das sind im Schnitt über 100 Straftaten im Monat. Unter den genannten Straftaten waren 51 Gewalttaten.

Mit 56 Straftaten gegen Impfzentren ist Bayern im Bundesvergleich trauriger Spitzenreiter! Außerdem gibt es über 100 Straftaten im Zusammenhang mit Corona im Schnitt pro Monat – das ist erschreckend viel! – Katharina Schulze

Söder-Regierung muss handeln

Die Söder-Regierung muss endlich der zunehmenden Radikalisierung von Teilen der Corona-Leugner-Szene und der Querdenkerbewegung, die in dem brutalen Mord an einem Tankstellenverkäufer in Idar-Oberstein einen traurigen Höhepunkt fand, mit entschiedenen Maßnahmen entgegentreten.

Gefährdungspotenziale müssen möglichst frühzeitig erkannt werden und Gewalttaten, wo immer möglich, verhindert werden!

Wir brauchen eine Ausweitung der Beobachtung von demokratiefeindlichen und extremistischen Teilen der Querdenkerbewegung und Corona-Leugner-Szene durch die staatlichen Sicherheitsbehörden. – Katharina Schulze

Antisemitismus keimt auf

Dass es im laufenden Jahr bereits zu 922 Straftaten im Zusammenhang mit Corona kam und dass es in 51 Fällen davon um Gewaltdelikte geht, ist mehr als besorgniserregend!

Mit den Verschwörungserzählungen dieser Gruppen keimt auch wieder ein gefährlicher Antisemitismus in unserem Bundesland auf, dem viel aktiver entgegnet werden muss. Ressortübergreifende Gegenstrategien sind ein Muss.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte meiner Anfrage zum Plenum (PDF).

Kommentar absenden

Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert*

Der Schutz der personenbezogenen Daten unserer BesucherInnen ist uns wichtig. Sie können von uns erwarten, dass wir mit Ihren Daten sensibel und sorgfältig umgehen und für eine hohe Datensicherheit sorgen. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie auch in der Datenschutzerklärung dieser Webseite.