Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Schriftliche Anfrage

Angriffe auf Journalist*innen bei Anti-Corona-Demonstrationen

1. Dezember 2020 in Anträge und Anfragen, Im Parlament | Keine Kommentare

Wie eine Schriftliche Anfrage (PDF) von mir belegt, wurden in Bayern in den vergangenen Monaten immer wieder Journalist*innen bei Protesten gegen die Corona-Politik der Regierung angegriffen und bei ihrer Arbeit behindert.

Polizei registriert Angriffe in ganz Bayern

Meine Anfrage zeigt deutlich, dass Corona-Leugner*innen bei Versammlungen regelmäßig Medienschaffende bei ihrer Arbeit behindern. – Katharina Schulze

Die Polizei hat im Zeitraum von Mai bis Oktober diesen Jahres neun Veranstaltungen in ganz Bayern registriert, bei denen Fotograf*innen, Kameraleute sowie Journalist*innen in ihrer Arbeit gestört, beleidigt, geschubst, bedroht oder in einem Fall auch gezielt bespuckt und angehustet wurden.

Pressefreiheit schützen

Es ist absolut indiskutabel, wenn die vierte Gewalt im Staat an ihrer wichtigen Aufgabe gehindert wird. – Katharina Schulze

Angesichts der dokumentierten Vorfälle von Angriffen auf Journalist*innen während Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen, bei denen das Dunkelfeld sicher höher liegt, kann ich nicht nachvollziehen , dass die Staatsregierung weiterhin davon ausgeht, dass die Pressefreiheit sowie die Freiheit der Berichterstattung nicht gefährdet sind.

Ich erwarte, dass die Bayerische Polizei ein verstärktes Augenmerk darauf hat, dass Pressevertreter*innen unbehelligt und ungefährdet ihren Job ausüben können.

Weitere Details entnehmen Sie bitte meiner Schriftlichen Anfrage (PDF).

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