Katharina Schulze

Grüne Spitzenkandidatin

Anfrage zum Plenum

#ParisAttacks: Waffenfund bei Autokontrolle in Bayern

26. November 2015 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik | Keine Kommentare

Wie nach den fürchterlichen Anschlägen in Paris bekannt wurde, hat die Polizei Anfang November bei Rosenheim in einem Golf aus Montenegro ein beträchtliches Waffenlager gefunden. Das Navi des Autofahrers zeigte: Er wollte nach Paris. Dazu hatte ich in meiner Anfrage zum Plenum (pdf) offene Fragen. Nun ja: Keine Antwort ist auch eine Antwort. 

Was nach Paris bekannt wurde

Am 5. November 2015 wurde bei einer Polizeikontrolle auf der A8 in der Nähe von Bad Feilnbach bei Rosenheim ein VW Golf mit montenegrinischen Kennzeichen angehalten. Die Polizisten stellten in dem Auto ein beträchtliches Waffenarsenal sicher. Das eingespeicherte Ziel in dem Navi des Autos war auf Paris eingestellt. Dies nährte den Verdacht, dass der Mann die Waffen nach Paris liefern wollte. Nach den Anschlägen von Paris erscheint diese Festnahme in einem neuem Licht.

Aktueller Stand: geheim

Daher wollte ich wissen, wie weit die Ermittlungen drei Wochen nach der Festnahme fortgeschritten sind und ob es Verbindungen zum Terror in Paris gibt. Wie genau wurden die französischen Behörden informiert?

Das Innenministerium gibt sich in seiner Antwort sehr bedeckt, verweist auf das laufende Verfahren. Die französischen Behörden seien aber „sehr zeitnah“ „auf dem „dafür vorgesehenen Weg“ informiert worden.


Weitere Details können Sie der Anfrage zum Plenum (pdf) entnehmen.

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