Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Schriftliche Anfrage

Anastasia-Bewegung in Bayern

19. August 2021 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik | Keine Kommentare

In der ursprünglich aus Russland stammenden sogenannten Anastasia-Bewegung mischen sich esoterische, rechtsextremistische und verschwörungstheoretische Einflüsse. Die Bewegung bemüht sich um die Gründung eigener Schulen und wird auch im Milieu vom Impfgegner*innen propagiert, wie eine Schriftliche Anfrage (PDF) von mir zu Aktivitäten der Anastasia-Bewegung in Bayern belegt. Ich habe nun erneut eine Schriftliche Anfrage (PDF) gestellt und es zeigt sich: Der Wissensstand der Söder-Regierung ist erschreckend begrenzt.

Söder-Regierung hat keine Ahnung

Offenbar weiß die Söder-Regierung sehr wenig über die Anastasia-Bewegung, da sie weder Beobachtungsgegenstand des Landesamt für Verfassungsschutz ist, noch systematisch von der bayerischen Polizei unter die Lupe genommen wird.

Das ist besonders unverständlich vor dem Hintergrund, dass die Staatsregierung in ihrer Antwort einräumt, dass bei der Anastasia-Bewegung Kontakte und ideologische Schnittmengen zum Rechtsextremismus und zur Reichsbürger-Bewegung vorliegen.

Die Söder-Regierung muss die Anastasia-Bewegung mit ihren Verbindungen ins rechtsextreme und Reichsbürgermilieu endlich konsequent in den Blick nehmen! – Katharina Schulze

Versuch von Schulgründungen der Bewegung

Die Frage, welche Erkenntnisse die Staatsregierung über Aktivitäten der Anastasia-Bewegung im Kontext der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen hat, kann das Innenministerium nicht beantworten.

Ebenso hat die Söder-Regierung scheinbar keine Erkenntnisse über völkische Siedlungsprojekte in Bayern im Kontext der Anastasia-Bewegung.

Auch über Versuche von Schulgründungen kann sie keine Auskunft treffen und verweist lediglich auf den Versuch einer Schulgründung in Prien am Chiemsee 2015, der gescheitert ist.

Ich bleibe an diesem Thema weiter dran – erst jüngst wurde bekannt, dass die Anastasia-Bewegung in Verbindung mit illegalen Schulen aus dem Umfeld der Querdenker-Bewegung oder des Reichsbürger-Milieus steht. – Katharina Schulze

Auch dazu habe ich eine Schriftliche Anfrage (PDF) gestellt.

Weitere Infrmationen entnehmen Sie bitte meiner Schriftliche Anfrage (PDF) „Aktivitäten der Anastasia-Bewegung“ sowie meiner  Schriftlichen Anfrage (PDF) „Anastasia-Bewegung in Bayern I“ und meiner Schriftliche Anfrage (PDF) „Anastasia-Bewegung in Bayern II“.

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