Europatag
Wir brauchen Europa und Europa braucht uns.
Katharina Schulze bei Pulse of Europe 2017
Am 9. Mai – dem Jahrestag der „Schuman-Erklärung“ – gedenken die Menschen daran, dass wir in Europa in Frieden und Einheit leben. Anlässlich des Europatags äußern sich die Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen für die Landtagswahl 2018, Katharina Schulze, und die außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Barbara Lochbihler.
„Wir Grüne bieten Rechtspopulisten und Europagegnern die Stirn und verteidigen die Errungenschaften der europäischen Integration mit Herzblut. Ein starkes Europa braucht starke Regionen und europäische Solidarität – dazu gehören offene Binnengrenzen ebenso wie sozialer Ausgleich. Grenzkontrollen zu Österreich durch die bayerische Landespolizei lehnen wir entschieden ab“, so Katharina Schulze. „Zugleich muss die EU demokratischer und sozialer ausgestaltet werden: Wir wollen mehr Offenheit, mehr Transparenz und mehr Beteiligung! Wir brauchen Europa und Europa braucht uns!“
Barbara Lochbihler ergänzt: „Die Europäische Union muss entschiedener gegen die Verletzung europäischer Grundwerte durch einzelne Mitgliedsstaaten vorgehen. Vor allem aber darf sie mit ihrer von Rechtsbrüchen, Konventionsverstößen und Outsourcen der Schutzverantwortung geprägten Flüchtlingspolitik nicht ihr eigenes Wertefundament untergraben. Flüchtlingspolitik ist mehr als nur Grenzbefestigung! Wir Grüne fordern eine rechtsstaatlich faire und humanitär verantwortliche Flüchtlingspolitik.“