Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

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Volksbegehren Artenvielfalt für mehr Tier- und Pflanzenschutz in Bayern

31. Januar 2019 in Unterwegs | Keine Kommentare

Rettet die Bienen! Denn von 515 bayerischen Wildbienenarten sind über die Hälfte bedroht oder bereits ausgestorben. Aber die Bienen stehen nur beispielhaft für den dramatischen Artenschwund zwischen Hof und Garmisch. Bayerische BürgerInnen haben vom 31.1. bis 13.2.2019 die Chance per Volksbegehren ein besseres Naturschutzgesetz durchzusetzen und das zu ändern.

Bayern ist das artenreichste Bundesland Deutschlands. Etwa 35.000 verschiedene Tierarten leben hier, manche Arten gibt es deutschlandweit sogar nur in Bayern, wie zum Beispiel den Steinadler. Die Biodiversität im Freistaat, die Vielfalt des Lebens und der Arten nimmt jedoch dramatisch ab. Rund ein Viertel aller Tiere, die in Bayern beheimatet sind, bewertet die Rote Liste des Bayerischen Umweltministeriums als verschollen, ausgestorben oder bedroht. So leben in Bayern nur noch halb so viele Feldvögel wie vor 30 Jahren. Selbst bei Arten, die einmal weit verbreitet waren, wie Kiebitz, Feldlerche, Rauch- und Mehlschwalbe sind laut Umweltministerium bedenkliche Rückgänge zu verzeichnen. Dramatische Verluste beobachtet man bei der artenreichsten Tiergruppe, den Insekten. So sind beispielsweise rund 75 Prozent aller Fluginsekten verschwunden.

Die Kernforderungen des Volksbegehrens Artenvielfalt setzen bei den Ursachen des Artenschwunds an. Das Ziel ist ein neues Naturschutzgesetz, das mit effektiven Regelungen das Artensterben in Bayern sofort stoppen soll:

  • die bayernweite Vernetzung von Lebensräumen für Tiere;
  • die Erhaltung von Hecken, Bäumen und kleinen Gewässern in der Landwirtschaft;
  • der Erhalt und die Schaffung blühender Randstreifen an allen Bächen und Gräben;
  • der massive Ausbau der ökologischen Landwirtschaft;
  • die Umwandlung von zehn Prozent aller Wiesen in Blühwiesen;
  • die pestizidfreie Bewirtschaftung aller staatlichen Flächen;
  • die Aufnahme des Naturschutzes in die Ausbildung von Land- und Forstwirten.

Ich bitte Sie deshalb um Unterstützung des Volksbegehrens und um Ihre Unterschrift zwischen dem 31. Januar und 13. Februar in Ihrem Rathaus. Mehr Informationen zum Volksbegehren finden Sie auch hier.

1 Million Wahlberechtigte in Bayern braucht es

Das Volksbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Es ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern die Einbringung eines Gesetzesentwurfs in den Bayerischen Landtag. Die erste Hürde ist überwunden: Knapp 100.000 Menschen haben in der ersten Zulassungsphase für das Volksbegehren unterschrieben, im Oktober wurde es vom Innenministerium zugelassen. Jetzt müssen sich vom 31. Januar 2019 bis zum 13. Februar 2019 eine Million Wahlberechtigte persönlich in den jeweiligen Rathäusern in Listen eintragen, damit das Volksbegehren Artenvielfalt von Erfolg gekrönt ist. Online ist dies nicht möglich. Zur Eintragung muss der gültige Ausweis vorgelegt werden. Hier können Sie den vorgeschlagenen Gesetzestext (PDF) nachlesen.

Zum Trägerkreis des Volksbegehrens „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ gehören die Ökologisch-Demokratische Partei Bayern (ÖDP), der Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV), Bündnis 90/Die Grünen Bayern und der BUND Naturschutz in Bayern. Ein breites gesellschaftliches Bündnis von mehr als 100 Organisationen, Unternehmen, Verbänden und Parteien unterstützt diese direktdemokratische Initiative für ein neues Naturschutzgesetz in Bayern.

Wir haben auch auf unserer grünen Fraktionsklausur Mitte Januar auf das Thema aufmerksam gemacht:

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