Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Pressemitteilung

„Vier Wochen Lockdown nutzen für Optimierungen“

4. November 2020 in Im Parlament, Pressemitteilungen |

„Die Regierung muss die vier Wochen bis Ende November jetzt nutzen, um die bisherigen Versäumnisse abzustellen und Fehler zu korrigieren“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze. Beispiele für Bereiche, in denen nachgebessert werden müsse, gebe es genug: Die Personalausstattung in den Gesundheitsämtern, die Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten und Cluster-Herden, Erkenntnisse, wo sich Menschen anstecken und den Bildungsbereich.

„Es braucht jetzt eine klare Strategie mit verbindlichen, wirksamen Schritten für die Phase des Wiederhochfahrens, mit denen wir durch die bevorstehenden Monate kommen.“

Ein Plan ist laut der bildungspolitischen Sprecherin Gabriele Triebel auch unbedingt für die Schulfamilie dringend nötig, denn die Schwierigkeiten an Bayerns Schulen „steigen mit den Infektionszahlen an“. Sie verweist auf den heute stattfindenden Schulgipfel der Söder-Regierung: „Bisher konnten wir den Lockdown für Kitas, Schulen und Hochschulen verhindern. Jetzt muss der Unterricht an die Pandemiebedingungen angepasst werden, mit Rahmenrichtlinien für Notenerhebung, Unterrichtsorganisation und Lehrplankürzungen. FW-Kultusminister Piazolo muss endlich auf die Hilferufe der Schulfamilie reagieren.“

Die Landtags-Grünen fordern erneut endlich mobile Entlüftungsanlagen in den Schulen, mehr Verstärkerbusse für den Schulweg und eine passende digitale Ausstattung. Darüber hinaus deutlich mehr Personal in den Gesundheitsämtern. Zudem sollen diese mit entsprechender Software so ausgestattet und verstärkt werden, damit Infektionsketten, Verbreitungswege und Orte, an denen sich Menschen verstärkt infizieren, frühzeitig nachverfolgt werden können.

Denn bei 75 Prozent der Infektionen kann der Ursprung nicht zugeordnet werden. „Wir brauchen aber die notwendigen Daten und das dazugehörige Wissen, um Corona gezielt bekämpfen können“, so Katharina Schulze. „Eine wissenschaftliche Studie, die das Herunterfahren und den planbaren Wiedereinstieg aus dem Ausstieg begleitet, sowie endlich der Einsatz der schon lange beschlossenen Antigenschnelltests, sind dringend nötig.“