Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

USA

Viel gelernt: Austausch zu Innenpolitik und Feminismus

1. Oktober 2019 in Im Parlament, Unterwegs |

In Washington und New York hatte ich die Möglichkeit, mich mit vielen tollen Gesprächspartner*innen über Themen wie politische Bildung, Innenpolitik und Feminismus auszutauschen und weiterzubilden. Hier mein Rückblick auf spannende Diskussionen im Herzen der US-amerikanischen Demokratie.

Austausch mit der Kongressabgeordneten Katie Hill

In Washington war ich zu Gast im Kongress und das war nicht nur spannend, weil am gleichen Tag die Demokraten die ersten Schritte zum Amtsenthebungsverfahren von Donald Trump eingeleitet haben, sondern weil ich die Abgeordnete Katie Hill getroffen habe! Sie ist die drittjüngste Abgeordnete und wurde 2018 gewählt. Es tat mir gut, sich mir ihr über die gemeinsamen Herausforderungen und ähnlichen Erfahrungen zu unterhalten: wie es ist, als Frau Teil in einer noch stark männerdominierten Politik zu sein. Wir haben auch darüber gesprochen, wie man am besten mit Hass gegen seine Person umgeht und wie man progressive Innen- und Sicherheitspolitik vorantreibt. Katie Hill setzt sich unter anderem stark für Veteranen und das Militär ein, ich als Innenpolitikerin für eine gute ausgestattete Polizei. Sie können sich also vorstellen, wir hatten viel zu besprechen. Und wir waren uns einig: Die Zukunft ist weiblich!

Besuch bei der Kongressabgeordneten Katie Hill

Gespräch mit der Obama-Foundation

Ich durfte ja im April bei der Obama Townhall in Berlin dabei sein und habe jetzt den Gegenbesuch gestartet. Gut, nicht bei Barack Obama selbst, sondern bei seiner Stiftung. Es ging darum, wie man junge Führungskräfte in Europa besser vernetzen kann und ich habe von dem vielfältigen Engagement aus Bayern berichtet.

Treffen mit Aktivistin Kristina Lunz

Am Rande des Klimagipfels habe ich mich mit der Aktivistin Kristina Lunz getroffen, die vor einem Jahr das „Centre for Feminist Foreign Policy“ gegründet hat, das sich für einen feministischen Ansatz in der Außenpolitik stark macht. Feministische Außenpolitik ist wichtig, weil sie anerkennt, dass politische, militärische, soziale und verwaltungsrechtliche Maßnahmen auf Männer und Frauen unterschiedliche Auswirkungen haben. Feministische Außenpolitik will insgesamt die Rechte von Mädchen und Frauen, aber auch von anderen Menschen, die in der traditionellen Außenpolitik kaum beachtet werden, stärken. Die grüne Böll-Stiftung hat hierzu ein tolles Dossier verfasst. 

Katharina Schulze zusammen mit Kristina Lunz in New York

Austausch mit dem Southern Poverty Law Center

Wenn Sie meine Arbeit verfolgen, dann wissen Sie, dass mir der Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus sehr wichtig ist. Die rechtsextremistische Szene ist global vernetzt, wird immer aggressiver und nutzt das Internet zur Rekrutierung und Planung von Anschlägen. Deswegen musste ich mich geradezu mit dem Southern Poverty Law Center treffen. Diese Organisation stärkt die Bürgerrechte durch Forschung und Bildung und führt viele Prozesse für Betroffene. Außerdem sammelt sie Informationen über Rechtsextremist*innen in den USA und ihren Verbindungen in die ganze Welt. Meine 1,5 Stunden mit ihnen vergingen viel zu schnell vorbei – wir haben so viele Anknüpfungspunkte für Zusammenarbeit gefunden und es werden einige parlamentarische Anfragen im Bayerischen Landtag folgen. Gemeinsam und global gegen Rechtsextremist*innen!

Women’s Political Salon

Mit einer Gruppe von klugen und inspirierenden  Frauen habe ich über Hass und Hetze im Netz gesprochen. Leider bin ich in diesem Bereich sehr leidgeprüft. Dieses Thema existiert natürlich nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA und es war wirklich hilfreich, sich mit Expertinnen auszutauschen, die in unterschiedlichen Organisationen arbeiten und sich mit Gegenstrategien beschäftigen. Wir haben festgestellt, dass wir stärker zusammen arbeiten müssen und uns über positive Erfahrungen in einzelnen Ländern besser austauschen müssen, um Veränderungen leichter implementieren zu können. Das Wichtigste ist jedoch: Es braucht politische Rahmenbedingungen und klare Regeln, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum!

Ich durfte so viele inspirierende und kluge Frauen kennenlernen. Hier zusammen mit Aktivistinnen von Emily’s List. Sie setzen sich für mehr Frauen in Parlamenten ein und wir haben Strategien zu diesem Thema ausgetauscht.

„Sofa-Talk“ mit dem grünen Ortsverband in Washington

Grün wächst und wächst – nicht nur in Bayern, sondern auch im Ortsverband Washington. Es war so schön, so viele grüne Mitglieder zu treffen und wir haben den ganzen Abend über grüne Politik in Deutschland und der Welt geratscht! Danke für die Einladung!


Der Hintergrund meines USA-Aufenthalts: Ich wurde in die USA eingeladen, um als Vertreterin grüner Politik an der University of Pittsburgh über Geschlechtergerechtigkeit, Klimawandel und Nachhaltige Entwicklung zu sprechen. Außerdem habe ich die Möglichkeit erhalten, den UN Climate Summit in New York zu besuchen. Dort tauschte ich mich mit vielfältigen Gesprächspartner*innen über konsequenten Klimaschutz, die Einhaltung der UN Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, „SDGs“) und alle möglichen damit verbundenen Themen aus. In Washington standen dann noch Gespräche über politische Bildung, Innenpolitik und Geschlechtergerechtigkeit auf meinem Programm.