Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Unterwegs

Über Niederbayerns Zukunft in Salzweg diskutiert

16. April 2018 in Unterwegs |

Gespräch über die geplante Umgehungsstraße mit den Anwohnerinnen von Stuhlberg

Salzweg ist eine kleine Gemeinde in Niederbayern. Ich habe sie vergangene Woche besucht und die dortigen aktuellen Themen kennengelernt: umstrittener Straßenbau, vorbildliches kommunales Wohnen und abends diskutierte ich mit den BürgerInnen in Salzweg über Bayerns Zukunft und die Digitalisierung.

Der Einladung von Frischer Wind Salzweg, einem grünnahen Bündnis, einen Tag mit den BürgermeisterInnen und den Engagierten vor Ort Projekte der Region zu besuchen, kamen Rosi Steinberger (grüne Spitzenkandidatin für Niederbayern) und ich gerne nach. Am frühen Nachmittag trafen wir uns mit einer Abordnung der Bürgerinitiative Natur ja – Nordtangente nein! – mit Martin Ziegler und Bernd Sluka an der Spitze, sowie AnwohnerInnen, die sich allesamt mit beeindruckendem Engagement gegen den sinnlosen Bau einer Nordumfahrung Passaus wehren. Überzeugt und angetan von solch einem Durchhaltevermögen unterzeichneten meine niederbayerische Kollegin Rosi Steinberger und ich auch gleich die Petition und wünschen den Beteiligten viel Kraft und Erfolg mit ihrem Anliegen.

Mein Besuch in Salzweg

Am Nachmittag besuchten wir die ehemalige Gastwirtschaft Salzweger Hof, der Ende 2014 zu einer Asylunterkunft umgebaut wurde und waren beeindruckt, was der Helferkreis – allen voran der Asylbeauftragte der Gemeinde und dritter Bürgermeister Christian Domes  – dort leisten. Außerdem besichtigten wir in Straßkirchen, einem Nachbarort von Salzweg, ein kommunales Wohnbauprojekt, das auf kommunaler Ebene auf die Wohnungsnot für Bedürftige antwortet – absolut nachahmenswert!

Abends folgte eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „Mit Leidenschaft für Bayerns Zukunft“. Meine Kollegin Rosi und ich freuten uns über die hohe Besucherzahl und das starke Interesse der BürgerInnen in Salzweg.

Zu Bayerns Zukunft gehört natürlich das Thema Digitalisierung. Denn die Digitalisierung verändert unsere Welt so grundlegend wie die industrielle Revolution vor 150 Jahren. Digitalisierung erleichtert unseren Alltag, Wissen ist nicht mehr exklusiv, die Lebensqualität vieler Menschen steigt. Mehr Beteiligung und Transparenz sind möglich. Aber sie verunsichert auch viele Menschen und birgt auch Gefahren.

Während andere darunter lediglich verstehen, dass das letzte Funkloch in unbewohnten Gebieten gestopft werden muss, pochte ich darauf, die Digitalisierung politisch endlich zu gestalten. Digitalisierung ist mehr als Infrastruktur, es geht u.a. auch um Bildung, Arbeit 4.0 und Gerechtigkeit. Wir dürfen unsere neue Lebenswelt nicht den schier übermächtig gewordenen Konzernen wie Google, Amazon oder Apple überlassen, sondern müssen uns einbringen und politisch den Rahmen vorgeben.

Mit einem beschwingten Gefühl und vielen neuen Eindrücken kehrte ich spätabends nach München zurück.