Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Pressekonferenz: Extreme Gefahr von Rechts

  • Datum: Freitag, den 8. April 2016
  • Uhrzeit: 11:00 bis 12:00 Uhr
  • Ort: München, Bayerischer Landtag

Lagebild zum Thema Rechtsextremismus in Bayern.

Bereits vor einem Jahr haben wir Landtags-Grüne die zunehmende Gefahr und Gewalttätigkeit der rechten Szene in Bayern dokumentiert und entsprechende Gegenmaßnahmen gefordert. Bislang unveröffentlichte Antworten auf diverse Anfragen der Landtags-Grünen an die CSU-Regierung zeigen: Das Problem hat sich weiter verschärft. Eine wirksame Strategie zur Bekämpfung von Rassismus und rechter Gewalt bleibt die CSU-Regierung jedoch weiterhin schuldig.

Im Vorfeld der Präsentation des Verfassungsschutzberichts möchten wir Ihnen daher ein Lagebild zur Situation des Rechtsextremismus in Bayern präsentieren. Zusammen mit aufschlussreichen Zahlen wollen wir dabei ein Maßnahmenpaket gegen Rassismus und rechte Gewalt vorlegen.