Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Einladung zu „NSA & Co – Wie verteidigen wir die Freiheit gegen die Überwachung?“

  • Datum: Montag, den 1. September 2014
  • Uhrzeit: 18:30 bis 21:30 Uhr
  • Ort: Bayerischer Landtag, historischer Lesesaal

Der Whistleblower Edward Snowden hat mit seinen Enthüllungen den größten Überwachungsskandal der Geschichte publik gemacht. Geheimdienste wie NSA und GCHQ überwachen offenbar große Teile unserer privaten Kommunikation, kontroll-, anlass- und wahllos.  Sie greifen damit in unsere Intimsphäre ein und verletzen unsere Grundrechte. Wir haben Konstantin von Notz am 01.09. eingeladen, um uns aus dem NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag zu berichten.

Spätestens seit bekannt wurde, dass auch SpitzenpolitikerInnen und BürgerInnen ins Visier der Geheimdienste geraten sind, ist klar, dass „Kampf gegen den Terror“ nur eine fadenscheinige Ausrede ist, um diese Totalüberwachung zu rechtfertigen. Unsere Staatsregierung weiß von all dem angeblich nur aus der Zeitung. Bis heute leistet sie keinen erkennbaren Beitrag zur Aufklärung und Beendigung der rechtswidrigen Praxis fremder Geheimdienste, die Bevölkerung auszuspähen. Der grünen Forderung, Edward Snowden, der sich mit seinen Enthüllungen um unseren Staat verdient gemacht hat, in Deutschland aufzunehmen, verweigert sie sich.

Dr. Konstantin von Notz, MdB vertritt die Grünen im NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag

Dr. Konstantin von Notz, MdB vertritt die Grünen im NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag

Auf Druck der Grünen klärt ein Untersuchungsausschuss des Bundestags derzeit die Hintergründe des Skandals auf. Die Grüne Bundestagsfraktion ist mit ihrem netzpolitischen Sprecher Konstantin von Notz, MdB, im Ausschuss vertreten. Er wird uns von der Aufklärungsarbeit berichten. Mit auf dem Podium sitzt der Journalist Christian Fuchs. Er ist Autor des Buchs „Geheimer Krieg. Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror gesteuert wird“ und hat sich in seinen Recherchen intensiv mit dem Treiben von Geheimdiensten in Deutschland beschäftige.

Ablauf

18:30 Uhr  Begrüßung und Einführung: Katharina Schulze, MdL, innenpolitische Sprecherin

18:45 Uhr  Input der Referenten

  • Dr. Konstantin von Notz, MdB, Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss
  • Christian Fuchs (ZEIT), Autor

19:30 Uhr  Diskussion

20:30 Uhr  Get together

Anmeldung

Bitte melden Sie sich hier für diese Veranstaltung an.