Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Diskussion: Die Freiheit sicher machen

  • Datum: Montag, den 11. September 2017
  • Uhrzeit: 19:30 bis 21:00 Uhr
  • Ort: Studio 16, Traunstein

Terroristische Anschläge, Anstieg des Rechtsextremismus, Wohnungseinbrüche, Cyberkriminalität, Gewaltdelikte – diese sicherheitspolitischen Themen bewegen. Und das, obwohl Bayern das sicherste Bundesland ist. Wie passt das zusammen? Wie können wir unsere Freiheit schützen, Zusammenhalt stärken und Sicherheit gewährleisten? Diese Fragen beantwortet die grüne Innenpolitikerin Katharina Schulze am 11. September in Traunstein.

Die GRÜNEN sind überzeugt davon, dass unsere Demokratie und unser Staat stark genug sind, mit den geltenden Rechtsgrundlagen für Sicherheit zu sorgen. Sicherheitspolitische Schnellschüsse und Placebos lehnt Katharina Schulze, die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bayerischen Landtag, ab: „Wir möchten, dass die Menschen sicher und frei in unserem Land leben können. Angriffen auf die Demokratie darf grundsätzlich nicht mit der Einschränkung demokratischer Grund- und Freiheitsrechte begegnet werden. Es ist unsere Aufgabe die Balance herzustellen zwischen so vielen Sicherheitsmaßnahmen wie nötig, und so wenigen wie möglich.“

Dringend nötig ist eine personell und ressourcenmäßig besser ausgestattete Polizei, eine engere überregionale Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und eine Stärkung der Demokratie auf allen Ebenen. Katharina Schulze: „Mit Entschlossenheit und vernünftigen Vorschlägen stellen wir uns den Angriffen entgegen. Wir brauchen eine zielgerichtete Abwehr von Gefahren. Unsere Gesetze müssen konsequent angewendet und die Sicherheitsbehörden gut ausgestattet werden.“

Eine Veranstaltung der GRÜNEN JUGEND TRAUNSTEIN.