Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Diskussion

Quo vadis Datenschutz? Münchner Cyber Dialog

14. Mai 2014 in Im Parlament, Unterwegs |

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Podiumsdiskussion auf dem Münchner Cyber Dialog mit Katharina Schulze

Mein Praktikant Samuel berichtet von unserem Besuch beim Münchner Cyber Dialog, bei dem ich mit Michael Hartmann, Dr. Eckart Pech von der Telefonica Germany GmbH und Dr. Florian Herrmann diskutierte. Besonders am Herzen liegt mir und uns Grünen die Zukunft des Datenschutz und das Verständnis von Sicherheit in Bayern.

Der Münchner Cyber Dialog ist eine ganztägige Veranstaltung zum Thema Datenschutz in Deutschland. Als letzter Programmpunkt stand die Podiumsdiskussion mit Katharina Schulze, Michael Hartmann MdB (SPD), Dr. Eckart Pech von der Telefonica Germany GmbH und Dr. Florian Herrmann MdL (CSU) an. Zu Beginn wurden kurz die Ergebnisse des Tages zusammengefasst, vor allem im Hinblick auf den Sicherheitsgesetzentwurf und die „Verwaltung 4.0“, ohne die die Industrie 4.0 nicht möglich sei. Man müsse die starken Unternehmen stärken um den Wirtschaftswachstum voranzutreiben und Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit so sichern.

Geheimdienste im Auge behalten

In der Diskussion erläuterte Katharina erstmal grundlegende aktuelle Probleme. Sie betonte, dass auch die Staaten an dem Datendiebstahl beteiligt seien. Sie betonte dass es bei Staat und Geheimdienst zu wenig Transparenz in dieser Angelegenheit gibt und diese erweitert werden müsse. Die Aufgabe der Politik sei es Regelungen zu schaffen um die Möglichkeiten der Geheimdienste in Grenzen zu halten – und dass das nicht nationalstaatlich mit einseitigen Abkommen zu lösen ist. Außerdem ist es wichtig, dass das Thema Datenschutz schon früh in den Schulen vermittelt werden muss. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann stellte dar, dass Lücken in der Spionageabwehr vorhanden sind und auch fast unmöglich zu schließen sind. Dennoch solle man versuchen durch Kooperation auf europaweiter Ebene Maßnahmen zu ergreifen oder sogar das Völkerrecht anzupassen.

Eigenverantwortung der Bürger

Dr. Pech zeigte auf, dass die meisten Leute keine Datenschutzprogramme auf den Smartphones haben und man deshalb den Leuten die Verantwortung für ihre Daten verdeutlichen müsse. Die Anbieter zeigen Sicherheitsprobleme, aber diesen müsse man dennoch genug Freiheit lassen,  damit die Wirtschaft weiter wachsen kann. Der IT-Bereich ist der am besten wachsende Deutschlands. Dr. Herrmann argumentiert, dass im Laufe der Digitalisierung die Sicherheit nicht vernachlässigt werden darf und der Staat diese stärken muss. Man solle die Bürger rechtzeitig informieren, damit auch sie selbst ihr Bestes zum Schutz ihrer eigenen Daten leisten und Spionage erschwert wird.

Stärkung der kommunalen Infrastruktur

Die kommunale Infrastruktur müsse gestärkt werden denn ein Vorfall in einer kleinen Region könnte verheerende Auswirkungen auf die gesamte Umgebung haben. Herr Hartmann und Katharina fügen hinzu, dass die Zusammenarbeit mit den Kommunen sehr wichtig ist und ein zentraler Punkt in der Zukunft sein sollte. Dies war auch ein Wunsch eines Zuhörers, der sich beschwerte dass alle nur von Bund und Europa reden aber die Kommunen im einzelnen unbeachtet gelassen würden.

Am Ende konnte jeder Besucher mit neuem Schwung und neuen Ideen nach Hause gehen – es war eine spannende und informative Veranstaltung.

 

Interessiertes Publikum auf dem Münchner Cyber Dialog

Interessiertes Publikum auf dem Münchner Cyber Dialog

Darstellung Viren- Trojanerattacke – Münchner Cyber Dialog

Darstellung Viren- Trojanerattacke – Münchner Cyber Dialog