Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilung

Neonazis bei der Polizei?

20. Mai 2014 in Gegen Rechts, Pressemitteilungen | 2 Kommentare

Mit einer Schriftlichen Anfrage gehen die Landtags-Grünen den Berichten über rechtsextreme Sticker in einem Einsatzfahrzeug der bayerischen Bereitschaftspolizei auf den Grund. Die Nürnberger Nachrichten schildern in ihrer Ausgabe vom 20. Mai einen derartigen Fund, den das Fürther Bündnis gegen Rechts auch im Bild festgehalten hat.

„Mögliche Neonazis in Reihen der bayerischen Polizei müssen sich schon extrem sicher fühlen, wenn sie ihre rechten Hetzparolen mit Aufklebern in offiziellen Dienstfahrzeugen verbreiten“, so Katharina Schulze, Fraktionssprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus.

Laut Zeitungsbericht handelt es sich bei den Aufklebern um Produkte, die durch den einschlägigen Szene-Versandhandel „Final Resistance“ vertrieben werden. „Bedenklich wäre es, wenn solche Aufkleber innerhalb der Bereitschaftspolizei salonfähig würden“, stellt Katharina Schulze fest. Die Tatsache, dass diese offensichtlich in einem von unterschiedlichen Beamten genutzten Dienstfahrzeug angebracht sind (und nicht entfernt wurden) „stimmt mich sehr, sehr nachdenklich“. Die Landtags-Grünen fordern umfassende Aufklärung und letztlich auch Konsequenzen.

2 Kommentare

  1. Daß grüne Abgeordnete die Anmeldung ihrer Zweitwohnsitze in Berlin unterlassen und damit die Stadt Berlin um die hierfür anfällige Steuer betrügen, stimmt mich „sehr, sehr nachdenklich“!

    • Lieber Karre,

      Toni Hofreiter hat sich für seinen Fehler, nachdem er davon erfahren hatte, sofort entschuldigt und die Anmeldung bei der Stadt Berlin sowie die Zahlung seiner Zweitwohnungssteuer schnellstmöglich nachgeholt. Mehr dazu hier. Natürlich war dies kein korrektes Verhalten, aber die Anmeldung seiner Wohnung in Berlin ging einfach in der tagtäglichen Arbeit unter.

      Mit besten Grüßen,

      Katharina Schulze

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