Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

#SetzMitUnsAufZukunft

Politischer Aschermittwoch

18. Februar 2021 in Unterwegs | Keine Kommentare

Beim ersten grünen digitalen Aschermittwoch, live gesendet aus der Münchener Muffathalle, haben wir Grüne klar gemacht, dass wir in den Startlöchern stehen, das Steuer zu übernehmen und die Krisen unser Zeit zu meistern. Jede Zeit hat ihre Farbe – die Zukunft ist grün!

Wie gerne hätte ich vor einem vollen Saal in Landshut gesprochen, bekannte und unbekannte Gesichter um mich herum, mit lauter Musik und einem Spezi vor mir. – Katharina Schulze

Aber als Gesellschaft haben wir im letzten Jahr einen Crashkurs in Sachen Anpassung durchlaufen, deswegen gab es eine Premiere und wir Grüne haben unseren ersten digitalen politischen Aschermittwoch veranstaltet.

Pandemiezeit als lange Autofahrt

Wenn ich auf die letzten Monate zurückschaue, dann kommt mir die Pandemiezeit wie eine sehr lange Autofahrt Richtung normales Leben vor, eine Autofahrt mit den üblichen Typen an Mitfahrern, die man so kennt:

Da gibt es zum Beispiel den Quengler. Der weiß genau, dass die Fahrt viele Stunden dauert und trotzdem fragt er im Viertelstundentakt: “Wann sind wir endlich da?“. In der bayerischen Politik ist das Hubert Aiwanger. Bei jeder Ausfahrt möchte er rausfahren und entweder Skilifte oder Schuhläden öffnen  – obwohl das uns allen nicht hilft, schneller ans Ziel zu kommen. Er sollte doch einfach mal seinen Job machen: Nämlich dafür sorgen, dass die Wirtschaftshilfen bei den Unternehmen vor Ort schnell ankommen.

Landesvater muss Verantwortung übernehmen

Dann gibt es natürlich den Fahrer am Steuer. Das ist – im Moment – klassisch der Vater, der Landesvater. Diese Person kann übrigens, wenn es nach uns Grünen geht, auch eine Frau sein.

Markus Söder ist vor allem … laut und omnipräsent. – Katharina Schulze

Er redet die ganze Zeit, bestimmt den Radiosender, dreht die Heizung mal auf, mal ab und er sagt sogar dem Navi, wo es langgeht. Alles gepaart mit großem Selbstlob, aber wenn man genauer hinsieht, stellt man klar fest: Seine Vorbereitungen für die Fahrt waren und sind mangelhaft! Und jetzt wundert er sich, dass nach einem Jahr die Gesundheitsämter immer noch nicht richtig ausgestattet sind, die Teststrategie für Bildungseinrichtungen und Heime immer noch nicht steht, das Personal im Gesundheitswesen am Limit ist und wir von einem Corona-Perspektivplan meilenweit entfernt sind.

Und anstatt Verantwortung dafür zu übernehmen und das Missmanagement zu beseitigen, hat er erstmal seine Gesundheitsministerin Melanie Huml aus dem Auto geworfen und schimpft auf die anderen Autofahrer.

Huml war Schuld, Ischgl war Schuld. Tschechien ist jetzt schuld. Es sind immer die anderen. Kein Wunder, dass das Vertrauen der Bürger*innen in Markus Söder schwindet. – Katharina Schulze

Irgendwann glaubt halt dem Fahrer keiner mehr, dass immer nur die anderen schuld sind, wenn er sich verfährt.

Bildung in Corona-Zeiten kein Selbstläufer

Und dann gibt es noch den Kultusminister. Michael Piazolo… er ist die tragische Figur, die bei der letzten Raststätte versehentlich vergessen wurde. Er steht jetzt dort, hält einsame Monologe, macht wie die Schüler*innen ab und zu Kniebeugen gegen die Kälte, und wartet auf die nächsten Ferien – bis ihm auffällt, dass er sie ja grad selber abgeschafft hat. Das alles tut er in der Hoffnung, dass sich die Probleme von selbst erledigen, Luftfilter in Schulen selbständig eingebaut und praktische Gurgeltests von alleine in den Schulen verteilt werden.

So wird es aber nicht sein – und er trägt dafür die Verantwortung. Als Grüne haben wir schon vor Monaten unzählige Vorschläge für sicheres Lernen und Lehren in der Pandemie gemacht, denn wir haben Kinder und Jugendliche konsequent im Blick. Alles wurden abgelehnt und so manches kam dann Wochen später doch irgendwie in ähnlicher Form – wir bleiben also dran!

Danke an alle, die mitmachen!

Die Pandemie dauert noch lange. Wir sind noch nicht am Ziel, aber wir werden es zusammen erreichen. Dafür brauchen wir Zusammenhalt – danke an alle, die mitmachen! Danke an diejenigen, die Homeschooling und Homeoffice jonglieren, die seit Monaten ohne Unterlass arbeiten in den Krankenhäusern, Arztpraxen, in Pflege- und Altenheimen, an diejenigen, die in Windeseile den erlösenden Impfstoff entwickelt haben, die Durchhalten.

Ich sehe euch, ich fühle mit euch. Ich weiß, wie anstrengend, frustrierend und nervig diese Pandemie ist!

Corona-Leugner*innen wie Geisterfahrer

Um so wütender machen mich die ganzen Corona-Leugner. Das sind die Geisterfahrer in dieser Pandemie, sie sind buchstäblich eine Gefahr für Menschenleben.  – Katharina Schulze

Kritik an den Maßnahmen der Regierung kann jederzeit geäußert werden und da läuft ja auch wirklich nicht alles rund. Kritik also ja, aber wer mit Rechtsextremisten und Antisemiten auf die Straße geht und von einer Corona-Diktatur schwafelt, der hat sich schon längst von unseren Werten verabschiedet. Von Demokratie, von Wissenschaft, von Aufklärung. Wer auf Geisterfahrer setzt, weiß wie es endet.

Als wissenschaftsbasierte Partei und Oppositionsführerin treiben wir die Söder-Regierung an, und zwar mit konstruktiven Vorschlägen. Und mit klarer Kritik am Missmanagement, wo es geboten ist. Denn Bayern braucht nicht noch mehr Ego-Show, Quengler oder einen Professor Passiv, sondern Vernunft, Verantwortung und Kreativität.

Auch Klimakrise meistern

Was für die Corona-Krise gilt, gilt auch für eine andere Krise. Diese andere Krise wird noch da sein, wenn wir diese Pandemie hoffentlich bald überwunden haben werden. Denn bei der Klimakrise können wir nicht auf einen Impfstoff hoffen, wir müssen gemeinsam CO2 reduzieren und zwar in großem Maßstab und in relativ kurzer Zeit.

Dieses Jahrzehnt wird entscheidend sein für die Frage, ob wir in Deutschland und Europa wirksamen Klimaschutz wirklich wollen – und hinkriegen. Wenn wir auch die Krisen der Zukunft meistern wollen, dann braucht es andere Leute am Steuer. Wird das einfach? Nein. Wird es uns Grüne fordern? Ja. Können wir das leisten? Definitiv. Wenn nicht wir, wer dann?

Im Herbst ist Bundestagswahl und dann beginnt eine neue Zeit. Jede Zeit hat ihre Farbe. Die Zukunft ist grün. Ich freu mich auf einen grandiosen Bundestagswahlkampf mit Leidenschaft, mit Optimismus und mit den besten Konzepten und Ideen für die Zukunft. Darauf lasst uns anstoßen!

Meine Rede zum Nachsehen:

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