Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilung

Lockerungen in der Corona-Krise: „Werden noch lange mit Virus leben müssen“

5. Mai 2020 in Im Parlament, Pressemitteilungen | Keine Kommentare

Die vom CSU-/FW-Kabinett am Dienstag verkündeten Lockerungen in der Corona-Pandemie kommentieren die grünen Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann.

Der grüne Fraktionsvorsitzende Ludwig Hartmann begrüßt die angekündigten Lockerungen der Corona-Maßnahmen als „richtig und nötig. Wo Einschränkungen von Freiheit und Grundrechten nicht mehr verhältnismäßig sind, wird ihre Rückgabe schlicht rechtlich und moralisch zur Pflicht. Als Grüner habe ich ein positives Menschenbild. Ich sehe meine Mitbürgerinnen und Mitbürger als verantwortlich handelnde, rücksichtsvolle Menschen, die in der Corona-Krise eigenmotiviert Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Ansteckungsgefahren für sich und andere meiden.

Die Bürgerinnen und Bürger haben in der Krise bislang bewiesen, dass sie verantwortlich und solidarisch handeln. Jetzt ist der Zeitpunkt, noch mehr Verantwortung für uns selbst und unsere Mitmenschen zurückzugeben. Corona wird uns noch eine Weile erhalten bleiben – Monate, vielleicht Jahre. Deshalb ist es wichtig, dass wir einüben, mit dem Virus zu leben und dabei auch unsere grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte wahrzunehmen.“

Die grüne Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze freut sich über die Besuchsmöglichkeit enger Familienangehöriger. „Niemand hat verstanden, warum man die Tante oder den Bruder in Baden-Württemberg besuchen darf – in Bayern aber nicht. Nachvollziehbare und verhältnismäßige Regeln für die persönliche Lebensgestaltung der Menschen und den Infektionsschutz sind von Nöten – denn wir werden noch lange mit dem Corona Virus leben müssen, bis es endlich eine Impfung oder Gegenmittel gibt. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass es nicht zu einer zweiten Corona-Welle kommt.

Wichtig ist dabei auch, dass die Bayerische Staatsregierung ihrer Fürsorgepflicht stärker nachkommt: Es braucht endlich ausreichend Schutzmaterial für das pflegerische und medizinische Personal, die Testkapazitäten müssen ausgeschöpft, die Gesundheitsämter müssen besser ausgestattet werden und es braucht endlich eine datenschutzkonforme und dezentrale App.“

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