Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Bavarian Green Deal

Leitgedanken einer Grünen Wirtschaftspolitik für Bayern

17. September 2020 in Unterwegs | Keine Kommentare

Wir Grünen wollen Wertschöpfung und Wohlstand in Bayern erhalten und mit einem Bavarian Green Deal (PDF) den notwendigen Transformationsprozess vieler Unternehmen hin zu einem ökologischen, sozial gerechten und zukunftsorientierten Wirtschaften begleiten. Dazu haben wir einen Sieben-Punkte-Plan (PDF) für eine gute Zukunft der Fahrzeugindustrie in Bayern entwickelt.

Grünes Konzept eines Bavarian Green Deal

 

Bayerns Wirtschaft und Wohlstand wurden in den vergangenen Jahrzehnten maßgeblich von einer erfolgreichen und exportstarken Technologieindustrie getragen. Leistungsstarke Branchen waren und sind dabei die Fahrzeugindustrie, die Elektrotechnik und der Maschinenbau.

Neben Big Playern wie BMW, Audi oder MAN, die die Marke „Made in Bavaria“ zu einem weltweiten Gütesiegel gemacht haben, hat sich eine vielfältige und hoch innovative Unternehmenslandschaft von Kleinen und Mittleren Unternehmen etabliert, die über viele Jahre gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze zur Verfügung stellt.

Wir Grünen wollen, dass Bayerns Wirtschaft die Herausforderungen der Zukunft annimmt und erfolgreich bewältigt. – Katharina Schulze

Auf diesem Weg werden wir Arbeitsplätze sichern und neue entwickeln, Klimaschutz und Innovationen weiter vorantreiben. Als leistungsstarke Motoren und Zugmaschinen der kommenden bayerischen Unternehmenslandschaft haben wir unter anderem drei Bereiche identifiziert, für die wir optimale Rahmenbedingungen schaffen und eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen wollen.

Bei der Pressekonferenz unserer Wirtschaftsklausur zusammen mit meinen Kolleg*innen Rosi Steinberger und Ludwig Hartmann sowie unserem Pressesprecher Holger Laschka

I.Anschub Bayern: Startups fördern und begleiten

Existenzgründungen sind das Lebenselixier einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft. Sie sorgen für Wettbewerb um die besten Ideen. Wir Grünen wollen Bayern zu einem attraktiven Standort für innovative und nachhaltig orientierte Jungunternehmen machen und mehr Menschen in allen Lebensabschnitten dazu ermutigen, ihre unternehmerischen Ideen in die Tat umzusetzen.

Dazu wollen wir Gründungsmut geben und die gesellschaftliche Akzeptanz eines möglichen Scheiterns fördern. Wir wollen Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen ohne akademischen Abschluss das Gründen erleichtern für mehr Diversität in der bayerischen Gründungsszene.

Einen höheren Stellenwert soll die begleitende unternehmerische und Förderberatung erhalten, damit Gründerinnen und Gründern nicht nur in der Startup-Phase Zugang zu öffentlichen Mitteln erhalten und Zugriff auf moderne Finanzierungsinstrumente wie Crowdfunding bekommen.

II. Umbau Bayern. Mit leistungsfähigem Mittelstand Wirtschaft und Wohlstand bewahren

Kleine und mittelständische Unternehmen bis 500 Beschäftigte sind ein wichtiger Stützpfeiler der bayerischen Wirtschaft; hier arbeiten 4,4 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Wir Grünen wollen diese stärken, erhalten und bei dem notwendigen Strukturwandel unterstützen.

Mit einem eigenen Bavarian Green Deal, eingebettet in den European Green Deal, stellen wir sicher, dass der bayerische Mittelstand den Anschluss an die europäische und weltweite Entwicklung hält. – Katharina Schulze

Kernbestandteile der Grünen KMU-Strategie für Bayern sind finanzielle Unterstützung und Förderung von Wissenschaft und Forschung, stärkere Berücksichtigung heimischer Betriebe – wo möglich – bei staatlichen Vergaben und Verbesserung der staatlichen Infrastruktur für Internet- und Energieversorgung sowie öffentlicher Mobilität.

So soll beispielsweise ein ökologischer Transformationsfonds mit einem Volumen von 300 Millionen Euro aufgelegt und gleichzeitig der Ausbau der digitalen Infrastruktur und 100% Erneuerbare Energien durch die öffentliche Hand erfolgen.

III. Antrieb Bayern. Mobilität der Zukunft entwickeln.

Wir Grünen wollen, dass auch die Mobilitätskonzepte der Zukunft in Bayern entwickelt und deren Verkehrsträger hier produziert werden. – Katharina Schulze

 

In der Individualmobilität kommt dabei neben den auch in Bayern gefertigten Pedelecs und S-Pedelecs den Elektroautos „made in Bavaria“ größte Bedeutung zu.

Für die Nutzfahrzeugindustrie im Güter- und Personentransport wird neben elektrischen Antrieben die Wasserstofftechnologie eine entscheidende Rolle spielen. In Bereichen wie Flug- und Schifffahrtsverkehr können synthetische Kraftstoffe (sog. E-Fuels) aus Ökostrom eine Brückentechnologie darstellen und somit zu einer Dekarbonisierung beitragen.

Unser Sieben-Punkte-Plan (PDF) für eine gute Zukunft der Fahrzeugindustrie in Bayern nimmt all diese Aspekte ganzheitlich in den Blick und unterstützt den Transformationsprozess mit Blick auf den wichtigen Erhalt des hohen Beschäftigungsniveaus unter anderem mit einer Weiterbildungs- und Qualifizierungsinitiative zu nutzen während der Kurzarbeit für Beschäftigte, bei der Arbeitslose auf ein Weiterbildungsgeld zählen können und stärkt die Fortbildung-Rahmenbedingungen für alle Beschäftigten.

Damit E-Autos auch auf dem bayerischen Heimatmarkt schnell den Durchbruch schaffen, kurbeln wir den Ausbau einer flächendeckenden Ladesäuleninfrastruktur an und fördern vollelektrische Carsharing-Angebote. Und mit der Grünen Mobilitätsgarantie für ganz Bayern stärken wir nicht nur die Standortbedingungen und den ländlichen Raum, sondern schaffen zusätzliche Arbeitsplätze im Personenverkehr.

 

Sozial-ökologische Transformation mit Green Deal

Bayern ist ein starkes Wirtschaftsland mit einer gut ausgebildeten Bevölkerung und unverändert hohem Potenzial. Staatliche Versäumnisse CSU-geführter Regierungen, die bis heute dem Charme der Verbrenner-Lobby erliegen, aber auch mangelnde unternehmerische Weitsicht in einigen Branchen und Betrieben haben den Standort Bayern erheblich geschwächt.

Defizite und Versäumnisse waren schon vor der Coronakrise erkennbar und traten in der Krise noch deutlicher hervor. Mit unseren grünen Vorschlägen können Bayerns Betriebe auf lange Sicht wieder stabil wirtschaften und so den Wohlstand der bayerischen Bürger*innen dauerhaft wahren.

In Coronazeiten sind kurzfristige Maßnahmen und Unterstützungen wichtig und richtig. Das allein reicht aber nicht.

Die sozial-ökologische Transformation erfolgt mit unseren Bavarian Green Deal. Wir bringen Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Ökonomie zusammen. -Katharina Schulze

Wir setzen die richtigen politischen Rahmenbedingungen: Von einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, 100 Prozent Erneuerbaren Energien, einem Transformationsfonds für den sozial-ökologischen Umbau, zielgenaue Weiterbildung für Beschäftigte, bessere Nutzung von Forschungsergebnissen für KMUs sowie einer Strategie für Ressourceneffizienz.

Somit erhalten wir den Wohlstand und Arbeitsplätze, schaffen neue und schützen die natürlichen Lebensgrundlagen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserem Konzept zum Bavarian Green Deal (PDF).

Meine Rede zum Bavarian Green Deal im Landtagsplenum:

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