Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Danke

Europawahl 2019: What a night!

27. Mai 2019 in Aktivitäten, Aktuelles | Keine Kommentare

What a night! Auch bei dieser Wahl gilt: Mut geben statt Angst machen! Ich freue mich so über dieses Hammerergebnis für uns Grüne! Die Wahl zeigt deutlich, dass die Menschen konsequenten Klimaschutz wollen und ein Europa, dass zusammenhält und sich nicht spalten lässt.

Große Freude und Verantwortung

Wir Grünen durften gestern das beste Wahlergebnis aller Zeiten bei einer überregionalen Wahl feiern – mehr als 20 Prozent und das Ergebnis der letzten Europawahl fast verdoppelt, das ist historisch!

In den drei Bundesländern Hamburg, Schleswig-Holstein und Berlin und in neun der zehn größten Städte in Deutschland sind wir Grüne stärkste Kraft geworden. Auch in München, Würzburg und Erlangen stehen wir auf Platz eins, das gibt uns große Motivation für die Kommunalwahl im März. Und mein Stimmkreis München-Milbertshofen ist total grün. Unser Bayern ist bunt, klar europäisch und für konsequenten Klimaschutz!

Große Freude bei den Bayerischen Grünen bei der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses

Wir Grüne sind bei allen Wähler*innen unter 60 die stärkste Partei. Außerdem haben wir das beste Ergebnis bei den Erstwähler*innen erzielt. Das unterstreicht einmal mehr, dass junge Menschen ihre Zukunft aktiv mitgestalten wollen. Politische Mitsprache junger Leute ist für uns Grüne ein wichtiges Recht, deswegen setzen wir uns im Bayerischen Landtag dafür ein, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken. Die Auswertungen zeigen auch, dass uns mehr Frauen wiedergewählt haben – ein Beweis, dass das Vorantreiben feministischer Politik Frauen anspricht.

Ganz besonders schön finde ich, dass die Wahlbeteiligung bei dieser Europawahl bei 61,4 Prozent lag. Im Vergleich zu 2014 ist das ein Zuwachs von 13,3 Prozentpunkten. Die höhere Wahlbeteiligung bedeutet eine Stärkung des Europaparlaments und der europäischen Demokratie und drückt das Bedürfnis vieler Menschen nach Veränderung aus.

Ich freue mich immer noch so über das klare Signal: So viele Menschen möchten ein starkes Europa und dass grüne Politik die Zukunft gestaltet. Die Bürger*innen haben ein klares Zeichen gesetzt: Klimaschutz wurde gewählt, aber gleichzeitig wurde die europapolitische Blockade der Großen Koalition abgewählt. Wir Grüne sind bereit, konstruktiv an der Mehrheitsfindung mitzuwirken. Die anderen Parteien können ab jetzt nicht mehr nur vom Klimaschutz reden, sondern müssen auch für Klimaschutz handeln. Klimaschutz muss konkret umgesetzt werden in einer neuen EU-Agrarpolitik und einer sozial gerechten Bepreisung von CO2. Für uns gilt: Die Europäische Union muss jetzt zur Klima- und  Sozialunion werden.

Klimakrise bekämpfen, Digitalisierung zum Wohl aller, soziale Spaltung aufhalten und klare Kante für Demokratie und Vielfalt. Dieses Hammerergebnis ist für uns Grüne so wunderschön und gleichzeitig auch eine große Verantwortung und ein Vertrauensvorschuss. Ich bin überzeugt, dass unsere neue große Gruppe im Europaparlament das ganz wundervoll machen wird. Und wir hier in Bayern geben auch weiterhin unser Bestes um die Welt jeden Tag ein bisschen besser zu machen.

DANKE für jede einzelne Stimme für Klimaschutz und Zusammenhalt in Europa!

Danke an alle, die uns ihre Stimme gegeben haben. (und das sind echt viele: Wir Grüne liegen bei allen Wähler*innen unter 60 Jahren deutlich vor den anderen Parteien!) Das Gerede von der unpolitischen Jugend und der Politikverdrossenheit ist jetzt hoffentlich ein für alle Mal vorbei. Ich hoffe, dass die Regierungen jetzt endlich konkrete Maßnahmen für Klimaschutz beschließen, ein Zusammenschluss aller Demokrat*innen gegen die Rechtsextremisten und Rechtspopulisten erfolgt und der Wettstreit der Ideen für eine gute Zukunft für alle beginnt. Denn wie heißt es so schön: Du bekommst die Welt nicht besser gemeckert, du musst sie besser machen!

 

Danke an die Spitzenkandidat*innen Ska Keller und Sven Giegold und danke die Bayerische Spitzenkandidatin Henrike Hahn, die jetzt zusammen mit Pierette Herzberger-Fofana ins Europaparlament einzieht, was mich sehr freut.

Und nicht zu vergessen: Danke an alle Wahlkämpfer*innen für den Superjob! Eine Person möchte ich hervorheben: Georg Nitsche! Er ist unser Haustürwahlkampfmaster – dank seiner großartigen Organisation, Motivation und Power haben wir an 20.000 (!) Türen in München geklingelt! Ich war selbst ein paar Mal mit dabei, tausend Dank lieber Georg!!

Klare Kante gegen Rechts

Trotz der großen Freude über unser Grünes Wahlergebnis: In Brandenburg und Sachsen ist die AfD stärkste Kraft. Und auch in Italien und Frankreich gewinnen die Rechtspopulisten. Das ist bitter. Zum Glück haben im EU-Parlament weiterhin die pro-europäischen Kräfte die Mehrheit, aber einfacher wird es sicherlich nicht mit den starken Rechtsextremisten. Ich wünsche mir den Zusammenschluss aller Demokrat*innen für die klare Kante gegen Rechts und das Eintreten für Demokratie und Vielfalt. Diese Forderung habe ich gestern auch in der Münchner Runde zur Europawahl im Bayerischen Rundfunk unterstrichen. Wir Grüne werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, im Europaparlament eine laute Stimme zu sein gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus, gegen Hass und Ausgrenzung. Wir stehen für ein weltoffenes Europa und für ein Europa der Werte, für Humanität und Solidarität.

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