Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

ABSAGE Veranstaltung

NSA-Skandal – Welche Folgen hat der Angriff auf die Bürgerrechte?

1. April 2014 in Aktivitäten, Aktuelles, Innenpolitik, Unterwegs | Keine Kommentare

DIE VERANSTALTUNG MUSSTE LEIDER ABGESAGT WERDEN!

Jacob Appelbaum, unser Hauptreferent, musste uns leider kurzfristig absagen. Wir hoffen einen neuen Termin in Bälde hier und im Newsletter ankündigen zu dürfen!

Der Whistleblower Edward Snowden hat mit seinen Enthüllungen über die Methoden der Geheimdienste den größten Überwachungsskandal der Geschichte publik gemacht. Geheimdienste wie NSA und GCHQ überwachen offenbar große Teile unserer privaten Kommunikation, kontroll-, anlass- und wahllos. Sie greifen damit in unsere Intimsphäre ein und verletzen unsere Grundrechte. Spätestens seit bekannt wurde, dass auch Spitzenpolitiker ins Visier der Geheimdienste geraten sind, ist klar geworden, dass der Kampf gegen den Terror nur eine fadenscheinige Ausrede ist, um diese Totalüberwachung zu rechtfertigen. Unsere Staatsregierung weiß von all dem nur aus der Zeitung, bis heute leistet sie keinen erkennbaren Beitrag zur Aufklärung und Beendigung der rechtswidrigen Praxis fremder Geheimdienste, die Bevölkerung auszuspähen. Der Grüne Forderung, Edward Snowden, der sich mit seinen Enthüllungen um unseren Staat verdient gemacht hat, in Deutschland aufzunehmen, verweigert sie sich. Auf Druck der Grünen wir ein Untersuchungsausschuss des Bundestags demnächst versuchen, die Hintergründe des Skandals aufzuklären.

Mit dabei ist der Internet-Aktivist, Journalist und Snowden Vertraute Jacob Appelbaum. Der Wikileaks-Unterstützer wirkte durch sein u.a. im Spiegel veröffentlichtes Interview mit Edward Snowden maßgeblich an der Veröffentlichung des NSA-Skandals mit. Daneben werden Dr. Julius Mittenzwei vom Chaos Computer ClubDr. Thomas Petri, der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz, und die innenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Katharina Schulze über die Auswirkungen dieser Affäre sprechen.

Wann? Donnerstag, den 10. April 2014; 18:30 bis 21:30 Uhr

Wo? Bayerischer Landtag, Maximilianeum, München

DIE VERANSTALTUNG MUSSTE LEIDER ABGESAGT WERDEN!

 

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