Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Fraktionsklausur

Ein starkes Europa für eine gute Zukunft

19. Januar 2019 in Im Parlament, Unterwegs | Keine Kommentare

Dienstreise nach Regensburg: Mitte Januar haben sich die inzwischen 38 Abgeordneten der Grünen Fraktion und ihre MitarbeiterInnen zu ihrer ersten Winterklausur getroffen. Europa und der Erhalt der Artenvielfalt in Bayern waren die beiden Hauptthemen.

Ein „starkes Europa für eine gute Zukunft“, so lautete das Motto der ersten Winterklausur der Grünen Landtagsfraktion in Regensburg.

Ein Tagungsort, der perfekt zum Thema passt, sagt mein Kollege, der Regensburger Abgeordneter Jürgen Mistol: „Der Stadt Regensburg ist es immer dann gut gegangen, wenn sie sich weltoffen gezeigt hat. Sowohl wirtschaftlich, als auch was den gesellschaftlichen Zusammenhalt angeht.“

Europa, das ist für mich eine echte Herzensangelegenheit. Wer denkt, man könnte mit Nationalismus oder „Bayern first“ oder „Germany first“ gewinnen oder etwas durchsetzen, der hat sich gehörig geschnitten. Also auch da gilt, mehr Europa wagen und nicht weniger.

In Etsdorf konnten wir selbst sehen, wie die Herzen einer ganzen Gemeinde für Europa schlagen. Der Künstler Wilhelm Koch arbeitet dort seit Jahren an der Realisierung eines einzigartigen Projektes: In Sichtweite der E50 – Prag/Nürnberg/Paris soll ein weithin sichtbarer Europatempel entstehen – ein Denkmal für 2500 Jahre Demokratie und den Europäischen Gedanken. Ein Projekt, das alle Abgeordnete angesprochen hat. Hier meine Eindrücke im Film:

Zum Abschluss hat die Fraktion einen Beschluss zur Europapolitik (pdf) verabschiedet. Unsere drei zentralen Forderungen:

  • Die Abschaffung der Bayerischen Grenzpolizei
  • Die Förderung von jungen Menschen sich mit anderen im europäischen Ausland austauschen; beispielsweise durch das neue Reiseprogramm DiscoverEU
  • Mehr Gemeinsinn innerhalb Europas

Den Abschluss des zweiten Tages unserer Fraktionsklausur bildete der Kaminabend. Unser Gast: Die Politikerin Marina Weisband. Sie hielt ein spannendes Impulsreferat über das Lehren und das Lernen im digitalen Zeitalter. Und forderte unter anderem, dass alle Schülerinnen und Schüler sich einmal in ihrem Schülerleben mit dem Programmieren beschäftigen sollten. Vor allem die Schülerinnen. Denn noch immer, so Marina Weisband, gäbe es viel zu wenig Frauen in der IT-Branche. Ein anregender Abend zu einem wichtigen Thema!

Neben den Themen Europa und Digitalisierung standen natürlich aber auch viele interne und strategische Beratungen auf der Tagesordnung unserer Abgeordneter – es war ja die erste „richtige“ Fraktionsklausur nach der Landtagswahl im Oktober. Und zu guter Letzt, aber den uns Grünen besonders wichtig: Das Thema Artenvielfalt.

Denn für das Artensterben in Bayern ist weder Brüssel, noch Berlin, noch China verantwortlich, da ist ganz allein die falsche Politik in Bayern verantwortlich und die möchten wir mit dem aktuellen Volksbegehren Artenvielfalt endgültig ändern. Ab dem 31. Januar können sich die Bürgerinnen und Bürger in den Rathäusern eintragen. Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müssen sich innerhalb von 14 Tagen 10 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern eintragen, das sind fast 1 Millionen Menschen. Eine entscheidende Weichenstellung für den Artenschutz in Bayern für die nächsten Jahrzehnte. Mehr Informationen zum Volksbegehren finden Sie hier.

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