Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Rede zur parlamentarischen Sommerpause 2023

28. Juli 2023 in |

„Wenn wir die Fähigkeit verlieren, entlang der Realität zu diskutieren, dann ist unsere Demokratie in Gefahr. Lügen, Feindbilder aufbauen und dumpfe Emotionen schüren lösen keine Probleme, sie schaffen neue. Populismus trennt immer, verbindet nie. Populismus will Probleme vergrößern, nicht lösen. Es ist ein Unterschied, hart um die Sache zu streiten oder der politischen Konkurrenz Unterstellungen und Falschbehauptungen an den Kopf zu werfen. Für das Streiten um Konzepte und Ideen bin ich immer zu haben – die Menschen erwarten ernsthafte Lösungen von uns. Sie erwarten Anstand anstatt Kulturkampf. Und das zu Recht.“

Das habe ich bei den Abschlussworten in der Plenarsitzung am 20. Juli 2023 als Oppositionsführerin gesagt. Fünf Jahre sind schon wieder rum, die 18. Legislaturperiode nähert sich dem Ende. Am 8. Oktober wird ein neuer Landtag gewählt. Mehr Impressionen…