Volksbegehren
1,75 Millionen BayerInnen erzwingen Wende beim Naturschutz
Katharina Schulze unterschrieb für das Volksbegehren in München.
Unglaublich – 18,4 Prozent der Wahlberechtigten haben für die Artenvielfalt unterschrieben! Das Volksbegehren schreibt Geschichte, denn es ist das erfolgreichste, das es in Bayern jemals gab. Das ist ein großartiger und wichtiger Schritt für mehr Artenschutz in Bayern. Tausend Dank an die vielen, vielen Ehrenamtlichen, an die MitarbeiterInnen in den Eintragungsstellen – und natürlich an all die BienenretterInnen Bayerns!
Eindreiviertel Millionen Stimmen – das ist der größte Artenschutzchor, den Bayern je gehört hat. Welch deutliches Signal für einen echten Kurswechsel beim Tier- und Pflanzenschutz und der Landwirtschaft!
Ich verneige mich vor den BürgerInnen in Bayern, die bei Kälte und Schnee Schlange standen vor den Rathäusern, um eine Wende beim Naturschutz zu erzwingen. – Katharina Schulze
In allen sieben Regierungsbezirken und vor allem auch in allen bayerischen Landkreisen wurde laut vorläufigem Auszählungsergebnis des Landeswahlleiters die gesetzliche Hürde von zehn Prozent der Eintragungen deutlich genommen. Am stärksten schnitten die Regierungsbezirke Mittelfranken (20,6%), Oberbayern (20,3%) und Schwaben (18,0%) ab. Die Landeshauptstadt München kam auf 20,5 Prozent. Auch in stark ländlich geprägten Regionen wie Oberfranken (16,7%) oder Niederbayern (13,9%) war der Zuspruch für das Volksbegehren deutlich.
Runder Tisch & Volksentscheid: So geht es weiter
Mit 18,4 Prozent ist das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ das erfolgreichste der Geschichte in Bayern. Jetzt ist klar: Ein Weiter so im alten Trott wird es nicht geben. Ich bin optimistisch, dass wir zu einem neuen Miteinander von Landwirtschaft und Naturschutz kommen werden.
Ministerpräsident Markus Söder hat die Träger des Volksbegehrens und verschiedene Verbände am 20. Februar 2019 zum ersten Runden Tisch in die Staatskanzlei eingeladen. Dort zeigten die Bündnispartner Geschlossenheit. Nun wird es in den kommenden Wochen Einzelgespräche, Arbeitsgruppen und ein erneutes Treffen in großer Runde geben.
Ein Mandat für Veränderungen an dem Gesetzentwurf aus dem Volksbegehren sehen wir für den Runden Tisch nicht. Einen Interessenausgleich nach dem Motto ‘wir einigen uns in der Mitte‘ kann es daher nicht geben. Aber für Maßnahmen, die darüber hinaus gehen, sind die Bündnispartner des Volksbegehren Artenvielfalt offen.
Runder Tisch Artenvielfalt in der Staatskanzlei – natürlich mit grüner Beteiligung! (20.02.2019)