Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Leitfaden und Hilfe

Was tun, wenn Nazis Veranstaltungen stören?

14. Oktober 2015 in Gegen Rechts, Unterwegs | Keine Kommentare

Engagiert gegen Rechtsextremismus: Katharina Schulze, MdL

Engagiert gegen Rechtsextremismus: Katharina Schulze, MdL

Seit vielen Jahren stören Rechte öffentliche Veranstaltungen: sie verteilen sich im Raum und unterbrechen, provozieren oder versuchen, die Stimmung zu drehen. Besonders betroffen sind Veranstaltungen zu den Themen Islam, Integration, Religion oder Asyl. Auch bei grünen Veranstaltungen passiert dies ab und zu. Es gibt ein paar Tricks, wie man vermeiden kann, dass Rechtsextreme solche Veranstaltungen in ihrem Sinne kapern.

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass Rechtsextreme und Islamfeinde mit ihren Versuchen, die demokratische Diskussionskultur zu beeinträchtigen keinen Erfolg haben!

Was man konkret tun kann

1. Sich über die Vorgehensweise von Veranstaltungsstörer informieren, um sie als solche zu erkennen

2. Sich über wesentliche Elemente rechtsextremer und islamfeindlich-extremistischer Ideologie informieren

3. Veranstaltungen gründlich planen und alle rechtliche Möglichkeiten ausschöpfen, dazu gehört u.a.:

  • Informationen über Störpotential einholen (lokale Gruppierungen und Personen)
  • Rahmenbedingungen festlegen (Zielgruppe, TeilnehmerInnenzahl, Fragen aus dem Publikum)
  • Format klären (öffentliche oder geschlossene Veranstaltung, Anmeldung, Einlassvorbehalte in Einladung)
  • Polizei im Vorfeld über Veranstaltung informieren
  • Hausrecht klären und bei Störungen ausüben (Zuständigkeit)
  • Bedingungen für Bild- und Tonaufnahmen klären
  • Moderation klären (Rollenverteilung zwischen Moderation, Podiumsgästen und Saalmikrofon klären; Grundregeln und „rote Linie“ der Veranstaltung offenlegen und als ModeratorIn immer reagieren)
  • Veranstaltungsstörungen dokumentieren, ggf. Strafanzeige oder Strafantrag stellen

Mehr Details dazu in einer sehr guten Handreichung der Stadt München (pdf). Was man tun kann, um insbesondere rassistisch aufgeladene Konflikte im Umfeld von Sammelunterkünften für Flüchtlinge zu vermeiden, finden Sie hier (pdf).

Für konkrete Fragen zu diesem Thema stehe ich als Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus gerne zur Verfügung (Kontakt).

Thema Alltagsrassismus und Rechtsextremismus in Bayern: „Mitte“-Studie klärt auf

Katharina Schulze bei ihrem Vortrag in Neu-Ulm (April 2016)

In Bayern läuft einiges schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis – nicht erst seit wieder Flüchtlingsheime brennen. Die Gewaltbereitschaft der rechten Szene nimmt zu.

Studien wie die „Mitte“-Studie der Universität Leipzig zeigen aber auch, dass Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen leider schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind. Ich toure seit langem durch Bayern, um die Ergebnisse der “Mitte”-Studie bekannt zu machen und über den massiven Anstieg rechter Gewalt in Bayern zu berichten. Vielleicht auch bald bei Ihnen vor Ort? Mehr Infos zur Tour und Termine hier.

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