Schulze: „Wenn die Automobilindustrie Chefsache für Markus Söder ist, warum hat er das bisher nicht gezeigt?“
Die Ergebnisse des von Ministerpräsident Söder initiierten Autogipfels kommentieren Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, und Barbara Fuchs, Sprecherin für Wirtschaft:
Katharina Schulze: „Wenn die Automobilindustrie Chefsache für Markus Söder ist, warum hat er das bisher nicht gezeigt? Warum hat er nicht längst losgelegt, die Ladeinfrastruktur im Autoland Bayern auszubauen? Warum kommt die Technologieförderung erst jetzt? Warum wird alles erst angestoßen, wenn es Spitz auf Knopf steht? Die Wahrheit ist: Über Jahre hat die Automobilindustrie in die Röhre geschaut, wenn sie auf verlässliche Aussagen der Staatsregierung gewartet hat. Stattdessen gab es ein wildes Hü und Hott. Der eine ruft Verbrenner, der andere Wasserstoff, und jetzt gerieren sich Söder und Aiwanger bei ihrem Autogipfel wie ein Zauberer-Duo, das gleich eine Rettungsstrategie aus dem Hut ziehen – Augenwischerei ist das, sonst nichts. Wirtschaftsminister Aiwanger hat das vergangene Woche in seiner Regierungserklärung sogar selbst entlarvt, denn brauchbare Lösungsvorschläge hat er kaum auf den Tisch gelegt.“
Barbara Fuchs: „Wir Grünen haben bereits Ende September einen Bericht zur Lage der Automobilindustrie eingefordert. Wir wollten wissen, wie es mit dem Transformationsfonds der LfA und verschiedenen Fördermaßnahmen läuft, welche Maßnahmen in Planung sind und wie es mit der Qualifizierungsoffensive für die 50.000 Beschäftigten der Zulieferindustrie vorangeht. Zu all dem haben wir bisher keine Antwort erhalten. Wer die Lage der Branche nicht einmal im Detail kennt, kann sie auch nicht angemessen unterstützen.“
Hier finden Sie den oben erwähnten Antrag zum „Bericht zum Zukunftsforum Automobil und Automobilfonds“ der Landtags-Grünen.
