Dringlichkeitsantrag zum Plenum (Do., 05.02.): Mit Planbarkeit und fairer Förderung zu bezahlbarer Wärme | Katharina Schulze: „Die Menschen in Bayern sollen ihr Zuhause modernisieren können, ohne dabei schlaflose Nächte zu haben!“
Ein warmes Zuhause, das bezahlbar bleibt – egal, was auf dem Weltmarkt passiert. Das ist das Ziel der Landtags-Grünen. Mit einem Dringlichkeitsantrag (am Ende der Seite) für die Plenarsitzung am Donnerstag, den 5. Februar, bringen sie ein Paket für echte Planungssicherheit auf den Tisch. Statt bewährte Förderungen wie die BEG zu kürzen oder das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abzuwickeln, setzen die Grünen auf Rückenwind für Eigenheimbesitzer und Mieter.
„Echte Freiheit bedeutet, dass wir unabhängig von Öl-Scheichs und Gas-Spekulanten werden und uns nicht mehr fragen müssen, welche Preise sie uns morgen diktieren. Wir brauchen keine Rückkehr in die fossile Steinzeit, sondern einen ehrlichen Weg aus der Teuer-Falle. Die Menschen in Bayern sollen ihr Zuhause modernisieren können, ohne dabei schlaflose Nächte zu haben”, sagt Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen.
Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, sich für verlässliche Regeln einzusetzen. Wenn die Gasspeicher nach klaren Vorgaben gefüllt werden und die Förderung für neue Heizungen sozial gerecht bleibt, profitieren alle.
Martin Stümpfig, Sprecher für Energie und Klimaschutz, erklärt: „Wir haben die Chance, Bayern zum Land der modernen, günstigen Wärme zu machen. Die Staatsregierung bremst diesen Aufbruch unnötig aus, wenn sie jetzt die Förderung halbiert. Menschen, die heute in den Klimaschutz investieren, verdienen volle Unterstützung. Denn das ist die beste Versicherung gegen steigende Preise.“
Die Meilensteine für ein sicheres Bayern:
- Verlässlicher Rahmen: Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) wird weiterentwickelt, statt abgeschafft. Das gibt Planbarkeit und hält den Weg zur fossilen Unabhängigkeit offen.
- Faire Förderung: Die Bundesförderung (BEG) muss ein starkes Fundament bleiben. Wer weniger verdient, bekommt mehr Unterstützung beim Umstieg – damit sauberes Heizen für jeden Geldbeutel machbar ist.
- Sicherer Winter: Verbindliche Regeln für die Füllmengen der Gasspeicher für eine sichere Versorgung. Zugleich Preisspitzen begrenzen, fossilen Ausstieg forcieren.
Martin Stümpfig: „Ein behagliches Heim darf keine Frage des Einkommens sein, nur weil die Staatsregierung den Anschluss an die Moderne verpasst. Wir wollen, dass alle, von der Mieterin bis zum Rentner, wissen: Mein Zuhause bleibt bezahlbar. Wenn wir jetzt klug investieren, schaffen wir Werte für Generationen und machen uns endlich unabhängig von fossilen Importen. Das ist gelebte bayerische Vorsorge.“
