Anfrage der Landtag-Grünen zeigt erschreckendes Ausmaß – Florian Siekmann: „Endlich für Entlastung sorgen und faire Bezahlung garantieren. Alles andere ist nur Kosmetik und gefährdet auf Dauer unsere Sicherheit.“
Die Ergebnissen der heutigen (29.07.) Sitzung des bayerischen Kabinetts zum Wassercent kommentieren Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende und Christian Hierneis, Sprecher für Umwelt der Landtags-Grünen:
Grüner Dringlichkeitsantrag in morgiger (Mi, 24.7.) Plenarsitzung – Martin Stümpfig: „Abschaffung wäre Offenbarungseid“
Landtags-Grüne fordern 2. Nachtragshaushalt, falls Staatsregierung die Planungen für den Doppelhaushalt 2026/2027 und den Einsatz der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen weiter künstlich verzögert.
Nach neuen Erkenntnissen aus Anfrage der Landtags-Grünen: AfD in Bayern muss jetzt umfassend und dauerhaft beobachtet werden!