Katharina Schulze

Grüne Spitzenkandidatin

Jahrestag

OEZ-Attentat als rechtsradikales Verbrechen einordnen

21. Juli 2018 in Gegen Rechts

OEZ-Attentat als rechtsradikales Verbrechen einordnen

David S. erschoss beim Anschlag am Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) neun Menschen – fast alle von ihnen hatten Migrationshintergrund. Die Aufarbeitung der schrecklichen Tat ist aber bis heute noch nicht abgeschlossen. Dieser Anschlag muss nun als rechtsmotiviert kategorisiert werden. Dadurch wird man den Opfern, ihren Angehörigen und den Verletzten – zwei Jahre nach dem schrecklichen Anschlag – endlich gerecht. Weiterlesen »

Pressemitteilung

NSU: Dieses Leid darf nie vergessen werden

11. Juli 2018 in Gegen Rechts, Pressemitteilungen

NSU: Dieses Leid darf nie vergessen werden

Katharina Schulze erinnert nach dem Urteil gegen die NSU-Täter an das Leid und die Prozess-Belastungen für die Opferfamilien. Nach den Urteilen im NSU-Prozess fordert die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, die Erinnerung an die Opfer der rechtsterroristischen Verbrechensserie wach zu halten und die noch vorhandenen dunklen Flecken durch weitere Aufarbeitung aufzuhellen. Weiterlesen »

Pressemitteilung

Katharina Schulze pocht auf Einstufung des OEZ-Attentats als politisch rechts motivierte Gewalttat

18. Juni 2018 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts, Pressemitteilungen

Katharina Schulze pocht auf Einstufung des OEZ-Attentats als politisch rechts motivierte Gewalttat

Nachdem CSU-Innenminister Herrmann im Zusammenhang mit dem OEZ-Attentat vom Sommer 2016 nun von einem „rassistischen Ansatz“ gesprochen hat, fordert die Fraktionschefin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, „umgehende Konsequenzen für die Einstufung der Tat in der polizeilichen Kriminalstatistik. Es handelte sich um rechte Gewalt im Herzen Bayerns, der neun Menschen zum Opfer gefallen sind. Das muss man klar auch so benennen!“ Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Antisemitische Straftaten 2017

1. Juni 2018 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Antisemitische Straftaten 2017

Allen Menschen, die Opfer antisemitischer Gewalt geworden sind, gebührt unsere Solidarität. Ich verurteile die vielen antisemitischen Straftaten in Bayern aufs Schärfste. Offiziellen Zahlen zufolge werden in Bayern antisemitische Straftaten hauptsächlich von Rechten verübt. Weiterlesen »

Veranstaltung

Anders sind wir alle – Humor und Haltung gegen Rassismus

26. April 2018 in Gegen Rechts, Unterwegs

Anders sind wir alle – Humor und Haltung gegen Rassismus

Es gibt verschiedene Arten, wie man mit Rassismus umgehen kann. Für den Comedian Simon Pearce ist Humor das beste Mittel, um auf Rassismus und Intoleranz aufmerksam zu machen und in den Köpfen etwas zu verändern. Der Sohn einer bayerischen Volksschauspielerin und eines Nigerianers war bei uns im Bayerischen Landtag und erzählte mit viel Ironie vom Rassismus, den er selbst erfahren hat. Der Urbayer sprach auf der Bühne über fremde Hände in seinen Haaren, Polizeikontrollen und sein Leben im Freistaat. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte in Bayern

27. März 2018 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte in Bayern

Der Anstieg der Flüchtlingszahlen im Herbst 2015 gilt als Katalysator für einen nicht geahnten Anstieg rechtsextremistisch motivierter Kriminalität und den anhaltenden Aufstieg des Rechtspopulismus in Bayern und Deutschland. Die rechtsextremistischen Gewalttaten und auch die Angriffe auf Geflüchtete sind in Bayern leider immer noch auf einem hohen Niveau, wie meine Anfrage (pdf) zeigt.. Weiterlesen »

Ausschuss

Mehr „Reichsbürger“ in Bayern  

5. März 2018 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Mehr „Reichsbürger“ in Bayern  

Erneut gibt es einen Anstieg bei den Zahlen zu den sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern in Bayern. Das musste CSU-Innenminister Herrmann diese Woche im Innenausschuss des Landtages einräumen. Zwar hat die CSU mittlerweile die Gefährlichkeit der „Reichsbürger“ erkannt und handelt. Die Ausmaße des Problems bleiben aber weiterhin erschreckend!
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Geschlossen gegen Rechts

Grüner Druck wirkt – Verfassungsausschuss will Verbot der Neonazi-Partei „Der III. Weg“

8. Februar 2018 in Gegen Rechts, Pressemitteilungen

Grüner Druck wirkt – Verfassungsausschuss will Verbot der Neonazi-Partei „Der III. Weg“

„Der grüne Druck hat sich gelohnt“, kommentiert die grüne Vizepräsidentin und rechtspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Ulrike Gote,den Beschluss des Verfassungsausschusses, ein Vereinsverbot der Neonazi-Partei ‚Der III. Weg‘ prüfen zu lassen und einzuleiten. „Der ‚III. Weg‘ als Nachfolgeorganisation und Sammelbecken des ‚Freien Netzes Süd‘ ist eindeutig rechtsradikal, verfassungs- und demokratiefeindlich. Wir setzen damit ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus.“ Weiterlesen »

Ausschuss

Antisemitismus in Bayern entschieden entgegentreten

24. Januar 2018 in Gegen Rechts

Antisemitismus in Bayern entschieden entgegentreten

Antisemitismus ist 70 Jahre nach der Befreiung des KZ Dachau trauriger deutscher Alltag. Im Dezember brannten bei Protesten Flaggen mit Davidstern und Demonstranten riefen „Tod Israel“. Anlass war die Entscheidung des US-Präsidenten Trump, Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israels anzuerkennen. Auch Bayern muss einen Anstieg antisemitischer Straftaten verzeichnen. Das beunruhigt sehr. Auf unsere Initiative (pdf) hin, stand das Thema Antisemitismus diese Woche auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Weiterlesen »

Pressemitteilung

Grüne fordern Verbot der Neonazi-Partei ‚Der III. Weg‘

3. Januar 2018 in Gegen Rechts, Pressemitteilungen

Grüne fordern Verbot der Neonazi-Partei ‚Der III. Weg‘

„‚Der III. Weg‘ ist eindeutig neonazistisch geprägt, rechtsextrem, demokratie- und verfassungsfeindlich“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Katharina Schulze, und fordert die CSU-Regierung auf, gemeinsam mit der Bundesregierung und den Regierungen der anderen Bundesländer zu prüfen, ob ein Verbot nach dem Vereinsgesetz möglich sei. „Die Hürden sind hier deutlich niedriger. Das Verbot kann der Innenminister aussprechen, das muss nicht das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe machen.“ Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Rassistisches Motiv des OEZ-Attentäters

30. Dezember 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Rassistisches Motiv des OEZ-Attentäters

Das OEZ-Attentat hielt die ganze Stadt in Atmen. Der 18-jährige Attentäter hat gezielt neun Menschen erschossen, fast ausschließlich Jugendliche mit Migrationshintergrund. Je mehr Informationen nun ans Licht kommen, umso unverständlicher ist das alleinige Tatmotiv „Mobbing“. Die Fakten sprechen eine klare Sprache: David S. hat die schreckliche Tat auch aus seiner rassistischen Einstellung heraus begangen. Das zeigt auch meine erneute Anfrage (PDF). Weiterlesen »

Anfrage zum Plenum

Untergetauchte Neonazis in Bayern

15. Dezember 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Untergetauchte Neonazis in Bayern

Die Anzahl untergetauchter bayerischer Neonazis ist im laufenden Jahr erheblich gestiegen. Dies belegt die Antwort des CSU-Innenministeriums auf meine Anfrage (PDF). Ende September 2017 waren 94 Haftbefehle gegen 78 Rechtsextremisten in Bayern unvollstreckt – eine Steigerung von 25 Prozent gegenüber dem Jahresanfang (77 Haftbefehle gegen 62 Personen)! Weiterlesen »

Kuwait Airways

Klares Signal gegen antisemitischen Israelboykott

8. Dezember 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Klares Signal gegen antisemitischen Israelboykott

Kein Mensch darf in Deutschland aufgrund seiner Herkunft oder Religion diskriminiert werden. Doch Kuwait Airlines weigert sich, israelische Staatsangehörige von deutschen Flughäfen aus zu befördern. Der Bundes- und Europaausschuss des Bayerischen Landtags verurteilt deshalb einhellig die Geschäftspraxis von Kuwait Airways und hat unserem Grünen Antrag (PDF) zugestimmt. Solche Fälle von Diskriminierung müssen in Deutschland künftig verhindert werden. Weiterlesen »

Pressemitteilung

Boykott jüdischer Fluggäste durch Kuwait Airways ist unerträglich

29. November 2017 in Gegen Rechts, Pressemitteilungen

Boykott jüdischer Fluggäste durch Kuwait Airways ist unerträglich

„Einen Passagier nicht mitfliegen zu lassen, weil er Israeli ist, ist purer Antisemitismus“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze und verweist auf ihre grüne Anfrage vom September 2017, die das Thema in Bayern aufgerufen hat. „Es ist erschütternd, wie wenig dieses diskriminierende Transportverbot bisher gekümmert hat.“ Weiterlesen »