Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Mit der “Mitte”-Studie durch ganz Bayern

Alltagsrassismus und Rechtsextremismus aktuell wie nie

16. Mai 2017 in Gegen Rechts, Unterwegs

Alltagsrassismus und Rechtsextremismus aktuell wie nie

In Bayern läuft einiges schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis – nicht erst seit wieder Flüchtlingsheime brennen, Pegida marschiert und die AfD hetzt. Studien zeigen, dass Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen leider schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind. Ich toure durch ganz Bayern, um das bekannt zu machen. Zuletzt war ich in Olching. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Rechtsextremer Bundeswehrsoldat gibt sich als Flüchtling aus

15. Mai 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Rechtsextremer Bundeswehrsoldat gibt sich als Flüchtling aus

Der deutsche Bundeswehrsoldat Franco A. gab sich als Syrer aus und wurde in Zirndorf als Flüchtling anerkannt. Später teilte er sich ein Zimmer mit weiteren Flüchtlingen in Erding, während er für die Bundeswehr arbeitete. Entdeckt wurde er, als er eine illegale Waffe am Wiener Flughafen deponierte. Nun wurde bekannt, dass er rechtsextreme Einstellungen hat und eine Liste mit möglichen Anschlagsopfern erstellt hatte. Anlass genug für eine ausführliche Schriftliche Anfrage (pdf). Weiterlesen »

Anfrage zum Plenum

Bundeswehrsoldat Franco A.: Was wusste Bayern?

11. Mai 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Bundeswehrsoldat Franco A.: Was wusste Bayern?

Nachdem bekannt wurde, dass der Bundeswehrsoldat Franco A. sich als syrischer Flüchtling in Bayern ausgegeben hat, Pläne für einen Anschlag schmiedete und wohl eine rechtsextreme Einstellung hat, habe ich nachgefragt, was die CSU-Regierung darüber weiß. Nun stellt sich in meiner Anfrage zum Plenum (pdf) heraus, dass der Bayerische Verfassungsschutz nichts darüber wusste. Bundesbehörden seien zuständig. Weiterlesen »

Anfrage zum Plenum

Rechtsextreme Angriffe auf Amts- und MandatsträgerInnen

27. April 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Rechtsextreme Angriffe auf Amts- und MandatsträgerInnen

Leider werden immer mehr Personen aufgrund ihres Amts oder politischen Zugehörigkeit angegriffen. Davon betroffen sind beispielsweise BeamtInnen, RichterInnen oder PolitikerInnen. Erst seit Januar 2016 werden diese Gewaltdelikte auch statistisch erfasst. Meine Anfrage zum Plenum (PDF) ergab nun, dass für das Jahr 2016 die Auswertung 114 Straftaten erfasst wurden, davon sechs Gewaltdelikte.

Grüne Dokumentation

Rechtsextremismus in Bayern 2016: Lagebild

11. April 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Rechtsextremismus in Bayern 2016: Lagebild

Mit dem grünen Lagebild dokumentieren wir aktuelle Gefahren durch den Rechtsextremismus in Bayern und fordern entsprechende Gegenmaßnahmen. Die rechtsextremen und rechten Kräfte radikalisieren sich weiter und die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst. Unsere Bilanz für 2016 bestätigt die beunruhigende Tendenz der Vorjahre. Das Problem hat sich sogar noch weiter verschärft. Das zeigen die Zahlen von 2016, die ich in parlamentarischen Initiativen von der Staatsregierung erfragt habe. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Aktivitäten von „Blood & Honour“ und der „Oidoxie Streetfighting Crew“ in Bayern

10. April 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Aktivitäten von „Blood & Honour“ und der „Oidoxie Streetfighting Crew“ in Bayern

Seit 2000 ist die rechtsextreme Blood & Honour Division Deutschland verboten. Mittlerweile gibt es wieder einzelne Personen, die Kleidungsstücke mit Blood & Honour-Aufnähern tragen. Um eine genaueres Bild über Blood & Honour und eine andere Gruppierung zu erlangen, formulierte ich diese Schriftliche Anfrage (PDF). Weiterlesen »