Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Grüne Dokumentation

Rechtsextremismus in Bayern 2016: Lagebild

11. April 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Rechtsextremismus in Bayern 2016: Lagebild

Mit dem grünen Lagebild dokumentieren wir aktuelle Gefahren durch den Rechtsextremismus in Bayern und fordern entsprechende Gegenmaßnahmen. Die rechtsextremen und rechten Kräfte radikalisieren sich weiter und die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst. Unsere Bilanz für 2016 bestätigt die beunruhigende Tendenz der Vorjahre. Das Problem hat sich sogar noch weiter verschärft. Das zeigen die Zahlen von 2016, die ich in parlamentarischen Initiativen von der Staatsregierung erfragt habe. Weiterlesen »

Pressemitteilung

OEZ-Morde doch rassistisch motiviert?

31. März 2017 in Gegen Rechts, Pressemitteilungen

OEZ-Morde doch rassistisch motiviert?

Der Mitte März vorgestellte Abschlussbericht zum „Amoklauf“ am Olympiaeinkaufzentrum (OEZ) München hat für die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, viele Fragen offen gelassen. „Obwohl es zahlreiche Anhaltspunkte für ein politisches Motiv des Täters gibt, ziehen die Ermittler diesen Schluss explizit nicht“, wundert sich Katharina Schulze. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Aktivitäten des neurechten „Bündnis deutscher Patrioten“ in Bayern

29. März 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Aktivitäten des neurechten „Bündnis deutscher Patrioten“ in Bayern

Der Bayerische Verfassungsschutz sieht das “Bündnis deutscher Patrioten” als Teil der “Identitären Bewegung”, nicht als gesonderte Gruppierung. Momentan wird eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz geprüft. Es gibt wohl Verbindungen zur Identitären Bewegung in Bayern und der Alternative für Deutschland. In dieser Schriftlichen Anfrage (PDF) finden Sie Details über das “Bündnis deutscher Patrioten“ in Bayern, insbesondere in München und Umland. Weiterlesen »

Antragspaket gegen Rechtsextremismus

Rechtsextremismus wirksam bekämpfen

19. März 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Rechtsextremismus wirksam bekämpfen

Bayern ist lebenswert und attraktiv vor allem auch wegen seiner Vielfalt, der Toleranz und der Weltoffenheit seiner Bürgerinnen und Bürger. Menschen mit den verschiedensten Lebensentwürfen, mit unterschiedlichen sozialen, kulturellen und religiösen Hintergründen haben hier ihre Heimat gefunden. Sie haben das Land bereichert und damit zum weltoffenen und pluralen Leben beigetragen, die unser Bayern ausmachen. Diese Grundlagen unseres Zusammenlebens werden aber in Frage gestellt durch den Rechtsextremismus und jegliche Form von Menschenfeindlichkeit. Da braucht es ein konsequentes Entgegentreten – wir haben ein Antragspaket zum Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus eingebracht. Weiterlesen »

Pressemitteilung

Angriffe auf Asylunterkünfte und Flüchtlinge: Beunruhigende Zahlen

2. März 2017 in Gegen Rechts, Pressemitteilungen

Angriffe auf Asylunterkünfte und Flüchtlinge: Beunruhigende Zahlen

„Der Trend weist auf eine sehr ungute Weise nach oben“, kommentiert die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, die am Donnerstag bekannt gewordenen Zahlen der Bundesregierung zu rechter Gewalt in Bayern gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerbern. Die Bilanz für 2016 bestätigt die beunruhigende Tendenz, die bereits eine Anfrage der Landtags-Grünen nach den ersten drei Quartalen aufgezeigt hatte. Schon damals gab es demnach 340 Angriffe auf Flüchtlinge (Jahresbilanz: 447) sowie 75 Straftaten gegen Asylunterkünfte (Jahresbilanz: 91). Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Amoklauf am OEZ in München: Rechtsextremistisches Gedankengut des Täters

1. März 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Amoklauf am OEZ in München: Rechtsextremistisches Gedankengut des Täters

Ein erkennbar rassistisch eingestellter Mann erschießt am fünften Jahrestag der rechtsextremistisch motivierten Breivik-Anschläge neun Menschen mit Migrationshintergrund und die Ermittlungsbehörden präsentieren uns Mobbing ehemaliger Mitschüler als ausschlaggebendes Tatmotiv. Das halte ich für mehr als fragwürdig. Mehr dazu in meiner Schriftlichen Anfrage (PDF). Weiterlesen »

Bericht im Innenausschuss

Druck auf Reichsbürger steigt

17. Februar 2017 in Gegen Rechts, Innenpolitik

Druck auf Reichsbürger steigt

Der CSU-Innenminister Herrmann hat diese Woche dem Innenausschuss des Landtags Rede und Antwort gestanden zu den Aktivitäten der „Reichsbürger“-Bewegung in Bayern. Die CSU musste zugeben, dass die Szene der „Reichsbürger“ deutlich größer und auch gefährlicher ist, als ihr bislang bekannt war. Als erste der Landtagsfraktionen hatten wir GRÜNE schon früh einen Bericht des Ministeriums gefordert. Weiterlesen »

Fraktionsvorsitz: Danke!

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.

15. Februar 2017 in Gegen Rechts, Innenpolitik, Unterwegs

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.

Der grüne Plakatspruch „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ ist mein persönliches Grundgesetz. Von meiner Generation hängt es ab, ob wir die Klimaüberhitzung stoppen und eine globale Katastrophe verhindern. Da reicht es nicht, mit dem Finger auf die USA oder China zu zeigen, da müssen wir uns schon an die eigene Nase fassen.  Weiterlesen »

Gedenkakt

Holocaust-Gedenktag in Tschechien

30. Januar 2017 in Gegen Rechts, Unterwegs

Holocaust-Gedenktag in Tschechien

Eine Delegation des Bayerischen Landtags hat vergangenen Freitag gemeinsam mit dem Parlament Tschechiens und den lokalen Jüdischen Gemeinden den Verfolgten, Gequälten und Toten des Nazi-Terrors gedacht. Anlass war der Internationale Holocaust-Gedenktag und der 20. Jahrestag der “deutsch-tschechische Erklärung”, die einen Neustart für die Beziehung der beiden Länder darstellte. Weiterlesen »

Mit der “Mitte”-Studie durch ganz Bayern

Alltagsrassismus und Rechtsextremismus aktuell wie nie

19. Januar 2017 in Gegen Rechts, Unterwegs

Alltagsrassismus und Rechtsextremismus aktuell wie nie

In Bayern läuft einiges schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis – nicht erst seit wieder Flüchtlingsheime brennen, Pegida marschiert und die AfD hetzt. Studien zeigen, dass Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen leider schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind. Ich toure durch ganz Bayern, um das bekannt zu machen. Zuletzt war ich in Rosenheim. Weiterlesen »

Pressemitteilung

CSU-Regierung hat türkische Rechtsextreme in Bayern nicht im Blick

17. Januar 2017 in Gegen Rechts, Innenpolitik, Pressemitteilungen

CSU-Regierung hat türkische Rechtsextreme in Bayern nicht im Blick

Türkische Rechtsextreme haben möglicherweise die Wahlen zum Münchner Migrationsbeirat vor Jahresfrist manipuliert. Die Beobachtung deren Aktivitäten ist für die CSU-Regierung in Bayern nachrangig und auch Informations- und Präventionsangebote zur stark wachsenden „Ülkücü-Bewegung“ werden nicht für nötig erachtet. Zu dieser erschreckenden Erkenntnis gelangt die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, nach Durchsicht der Regierungsantworten auf ihre Schriftlichen Anfrage (pdf) zu Aktivitäten der „Grauen Wölfe“ in Bayern. Weiterlesen »