Ortstermin
Grüne besuchen G7-Tagungsort Schloss Elmau
Katharina Schulze beim Pressegespräch auf Schloss Elmau
Zusammen mit der Grünen Jugend und den örtlichen Grünen war ich am 18. Juli in Elmau. Mitten im Naturschutzgebiet findet 2015 der G7-Gipfel statt. Noch ist ziemlich wenig über den genauen Ablauf, die Kosten und das Sicherheitskonzept bekannt. Wir haben uns vor Ort informiert.
Es war mir wichtig, mich selbst am Ort des Geschehens umzusehen und all die Kontroversen, die uns auch im Landtag beschäftigen, bildlich vor Augen zu haben. Beim Pressegespräch direkt am Schloss wurde deutlich, dass die Reizthemen der Umweltschutz, mögliche Gegendemonstrationen und der Bereich Sicherheit sowie die aktuellen Bauplanungen sind.
Kontroverse Naturschutzgebiet
Katharina Schulze, MdL und Axel Döring vom Bund Naturschutz bei der Ortsbegehung von Schloss Elmau
Nathalie Fischer, Sprecherin des grünen Kreisverbandes Garmisch-Partenkirchen, hat mir erklärt, welche Auflagen die einheimischen Landwirte beachten müssen, wenn sie in diesem Naturschutzgebiet ihre Flächen bewirtschaften. Sie mahnte an, dass sich die Landwirte – zu Recht – an strenge Regeln bei der Bewirtschaftung der Grünflächen halten müssen. Es darf hier aber nicht mit zweierlei Maß gemessen werden: für die Infrastrukturmaßnahmen für den Gipfel in Elmau kann es nicht sein, dass diese Flächen dann für das PolitikerInnen-Treffen mit Fahrzeugen und Baumaschinen zerstört werden.
Axel Doering, Vorsitzender vom Bund Naturschutz in diesem Landkreis ergänzte, dass gerade diese Naturschutzgebiete in der Umgebung des Schlosses von besonderer Bedeutung waren. Er verdeutlichte, dass allein die Vergrößerung des Parkplatzes des Schlosses fatale Folgen auf das Naturschutzgebiet hätte.
Naturschutz und mögliche Gegendemonstrationen im Fokus
Neben dem Besuch im Elmauer Tal haben wir uns auch mit den organisatorisch betroffenen BürgermeisterInnen getroffen: mit Herrn Schwarzenberger aus Krün und Frau Meierhofer aus Garmisch-Partenkirchen. Herr Schwarzenberger, Bürgermeister von Krün, verdeutlichte, dass der Tourismus eine sehr wichtige Rolle in dieser Region spielt. Die schöne Landschaft, das Hochtal in den Alpen sei einmalig und Grundlage für den sanften Tourismus. Er erklärte, dass über 70% der TouristInnen im Sommer in die Region kämen, auch wenn viele Garmisch als Reiseziel für den Wintersport wahrnähmen. Er betonte, dass die Region hohe Schulden habe und man sich daher durch den G7-Gipfel eine nachhaltige Wirtschaftsförderung erhoffe. Die Kooperation mit den zuständigen Sicherheitsbehörden laufe gut.
Wir waren uns schnell einig, dass die Umwelt der Region zu schützen sei und ich habe mich sehr gefreut zu hören, dass die Straße, die zum Schloss führt, nicht verbreitert oder asphaltiert werden soll. Sigrid Meierhofer, Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen, machte gleich zu Beginn des Gesprächs deutlich, dass das Versammlungsrecht im Rahmen des G7-Gipfels nicht eingeschränkt werde. Gegenveranstaltungen direkt am Tagungsort werden nicht nur wegen der Einrichtung einer Sicherheitszone, sondern auch wegen der umliegenden Naturschutzgebiete schwierig werden. Sie erklärte, dass bisher keinerlei Gegenveranstaltungen zum Gipfel in Garmisch geplant seien, vielleicht weil das Interesse der Bevölkerung noch gering ist.
Wir bleiben dran!
Grüne Delegation um Katharina Schulze, MdL vor Schloss Elmau, Tagungsort des G7-Gipfels
Mit Sicherheit ist Schloss Elmau keinesfalls ein geeigneter Ort für einen G7-Gipfel. Es mag dort malerisch schön sein, aber die Gewährleistung der Sicherheit der Beteiligten und die Belange des Naturschutzes widersprechen sich leider. Nichtsdestotrotz muss nun unter den gegebenen Umständen die beste Lösung für die Anwohner, die Natur und die Organisatoren und TeilnehmerInnen des Gipfels gefunden werden.
Ich werde den Fortgang der Planungen und Baumaßnahmen zum G7-Gipfel weiterhin kritisch begleiten – vom Landtag aus und im Dialog mit den örtlichen Grünen und Umweltschutzgruppen.