Schriftliche Anfrage
Einsatz von Prognosesoftware bei der Polizei
Nach Angaben des Innenministeriums startete ab Oktober bei der Polizei in München und Nürnberg ein Pilotversuch zur Verbrechensbekämpfung: Mit Hilfe eines Computerprogramms wollen die Ermittler Kriminalitätsschwerpunkte besser herausfiltern, Muster erkennen und Prognosen abgeben, wann und wo mit Einbrüchen zu rechnen ist. Die Antwort der Regierung (pdf) ist aufschlussreich.
Die Polizei will mit dieser Software erkennen, wann Einbrüche passieren können, daher früher am Tatort sein oder Einbrüche komplett verhindern. Mir ging es hierbei insbesondere um den Datenschutz.
Welche Daten nutzt die Software?
Ausschließlich anonymisierte Daten aus der Kriminalstatistik und der Verwaltung der Polizei werden verwendet – also Falldaten zur „Einbruchskriminalität“ wie Tatzeit, Ort, die „Beute“ und das Vorgehen der Täter. Es werden keine personenbezogenen Daten oder Daten aus Funkzellenabfragen verarbeitet.
Ist der Datenschutzbeauftragte involviert?
Der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz hat ebenfalls eine Anfrage zur Prognosesoftware an das Ministerium gestellt, die momentan beantwortet wird.
Nach dem Test von Oktober 2014 bis April 2015 beim Polizeipräsidium München und Mittelfranken wird über eine flächendeckende Anschaffung und Einsatz der Prognosesoftware entschieden.
Alle Details können Sie der gesamten schriftlichen Anfrage (pdf) entnehmen.