Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

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Endspurt im Landtag vor der Sommerpause: G8-Gipfel, HfP, NSU-Prozess, …

17. Juli 2014 in Newsletterarchiv |

Katharina Schulze in MilbertshofenSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

Am Montag trat bedauerlicherweise mein Vorstandskollege Sebastian Weisenburger als Chef der Münchner Grünen zurück – aufgrund der nachvollziehbaren Belastung durch Job und Familie. Ich wünsche ihm alles Gute für seine weitere private und politische Zukunft und bin gespannt, wer ab September die Vorstandsarbeit der Münchner Grünen unterstützen wird!

So kurz vor der Sommerpause ist auch im Landtag noch einiges zu tun: Meine LandtagskollegInnen und ich haben einen zweitägigen Plenumsmarathon hinter uns gebracht. Insbesondere beschäftigte uns die Energiewende und ich durfte zum Thema Kampfdrohnen sprechen (Meine Reden im Landtag findet man übrigens immer auf meinem Youtube-Kanal).
Am Freitag, den 18. Juli, fahre ich nach Schloss Elmau und Umgebung, um mich über die Planungen des G8-Gipfels 2015 vor Ort zu informieren. Eine Gruppe von örtlichen Grünen begleitet mich. Ich werde mich diesem Thema weiter widmen und stets auf meiner Homepage informieren.

Als sportpolitische Sprecherin gratuliere ich der Fußballnationalmannschaft der Männer in Brasilien zu ihrem vierten Erfolg. Aber haben Sie gewusst, dass die Frauen-Fußballnationalmannschaft in ihrer nur 25-jährigen WM-Geschichte bereits zwei Mal den goldenen Pokal in die Hand nehmen durfte?

Sommerliche Grüße aus dem Maximilianeum,

Katharina Schulze

 

Politik in Bayern

Inneres

Am 18. Juli fahre ich mit einer kleinen grünen Delegation nach Schloss Elmau und informiere mich vor Ort über den Planungsstand zum G8-Gipfel 2015. Wir werden die Planungen weiterhin kritisch begleiten und darauf drängen, dass diese mit größtmöglicher Transparenz und Bürgerbeteiligung – im Vorfeld und während des Gipfels – durchgeführt werden. Hierzu haben wir auch eine Schriftliche Anfrage über den aktuellen Stand der Planungen gestellt, deren Beantwortung in der Sommerpause wir gespannt entgegen sehen. Weiterlesen…

Ich vertrete die grüne Fraktion im Reformbeirat zur Hochschule für Politik München (HfP). Dort haben wir jetzt fraktionsübergreifend festgelegt, dass die HfP als landtagseigene Hochschule erhalten bleiben soll und organisatorisch an die TU München angegliedert wird. Weiterlesen…

Gegen Rechts 

Gemeinsam mit Claudia Roth habe ich vergangene Woche den NSU-Prozess in München besucht. Der Thüringer Neonazi Thomas G. sagte aus. Protokolliert werden die Verhandlungen vom tollen Projekt NSU Watch, da es keine öffentlich zugänglichen Protokolle gibt. Weiterlesen…

Meine Schriftliche Anfrage zum Thema Waffen- und Sprengstofffunde in der rechtsextremen Szene wurde vom Innenministerium nur in Teilen beantwortet. Interessant und neu ist die Tatsache, dass bei dem Waffennarr, in dessen Wohnung im April 2014 im Glockenbachviertel München Waffen und Sprengvorrichtungen gefunden wurden, auch eine Ausgabe von „Mein Kampf“ und Bücher über den sogenannten „Oklahoma-Bomber“ entdeckt wurden. Weiterlesen…

Politik im Stimmkreis

Ich habe die grünen Mitglieder der Bezirksausschüsse in meinem Münchner Stimmkreisen und den Stimmkreisen, die ich betreue, zu einem Empfang in mein grünes Stimmkreisbüro eingeladen. Wir hatten einen netten Austausch, haben über die anstrengende Wahlkampfzeit und über zukünftige Kooperation der Landes-und Stadtebene gesprochen. Weiterlesen… 

Unterwegs 

Grün regiert in Bayern! Kaum zu glauben, aber wahr: über 450 grüne MandatsträgerInnen, beide grüne Landräte und viele grüne BürgermeisterInnen waren im Landtag auf unsere Einladung zum persönlichen und strategischen Austausch geladen. Weiterlesen… 

Einer der angenehmsten Termine im Jahr ist der Sommerempfang des Landtags im neuen Schloss Schleissheim. Ich habe dort mit vielen LandtagskollegInnen, MitarbeiterInnen und vielen Ehrenamtlichen aus Bayern einen tollen Abend voller interessanter Gespräche verbracht. Weiterlesen… 

Terminhinweise

Am 21. Juli öffne ich mein Grünes Stimmkreisbüro (Winzererstr. 27, am Nordbad) von 15 bis 17 Uhr für die Anliegen der BürgerInnen und Bürger. Kommen Sie gerne vorbei, lernen Sie mich kennen und diskutieren mit mir über die Landes-und Stadtpolitik. Weiterlesen…

Am 01. September plane ich abends ein Fachgespräch zum Thema „NSA & Co – Wie verteidigen wir die Freiheit gegen die Überwachung?“ im Bayerischen Landtag. Wir hatten bereits vor ein paar Monaten eine solche Veranstaltung geplant, bei der aber leider unser Hauptredner kurzfristig abgesagt hat. Ein spannendes Thema mit tollen Referenten – unter anderem mit Konstantin von Notz, der für die Grünen im Bundestag im NSA-Untersuchungsausschuss sitzt. Weitere Informationen in Bälde auf meiner Homepage und natürlich im nächsten Newsletter.


Impressum: Katharina Schulze, Maximilianeum, 81627 München; E-Mail

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