Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Eindrucksvoller Besuch

NSU-Prozess in München

10. Juli 2014 in Im Parlament, Unterwegs |

Claudia Roth und Katharina Schulze beim NSU Prozess in München

Claudia Roth und Katharina Schulze beim NSU Prozess in München

Ich habe gemeinsam mit Claudia Roth den NSU-Prozess in München besucht. Es war eine bedrückende Atmosphäre im Saal, aber auch interessant zu sehen, wie groß das Interesse an dem Prozess ist. Der Thüringer Neonazi Thomas G. sagte aus.

Thomas G., Neonazi aus Thüringen, sagte aus

Während wir im Saal auf der Besuchertribüne saßen, hat der führende Neonazi aus Thüringen Thomas G. ausgesagt. Er hat aber dann seine Kenntnisse zu den neonazistischen Hammerskins verweigert und so eine Geldstrafe oder gar Beugehaft riskiert.

Der Zeuge hat den Moment genutzt, um gegen den Prozess und das System allgemein zu wettern. Er sagt beispielsweise, dass „Prozesse wie dieser hier bringen den Leuten näher, dass wir ein seltsames Justizsystem haben“. Ich hatte da einen ganz anderen Eindruck: nüchtern und sachlich lief der Prozess ab, so wie es in einem demokratischen System auch sein sollte.

Er sprach außerdem von der ungebremsten Zuwanderung von Ausländern und dass diese durch ihre höhere Geburtenrate die Deutschen verdrängen würden. Thomas G. gilt als Bindeglied zwischen internationalen Neonazi Gruppen und soll auch Kontakte zu Rechtsextremisten in Südtirol unterhalten. Die grenzüberschreitenden rechten Aktivitäten sind bekannt – ich war auch vor kurzem erst in Linz , um mich mit den dortigen Grünen zu vernetzen (Bericht des Treffens).

Großartiges Projekt NSU Watch

Ich möchte die Gelegenheit nutzen und für das Watchblog NSU Watch zu werben – sie beobachten und protokollieren jeden Verhandlungstag, da es keine öffentlich zugänglichen Protokolle gibt. Ein tolles Projekt, dass man auch mit Spenden unterstützen kann!! Aus diesen Spenden werden beispielsweise zwei halbe Stellen, ein Minijob und ÜbersetzerInnen zur Prozessbeobachtung finanziert.

Hingehen!

Mein Fazit: jede/r sollte, soweit möglich, mal beim NSU-Prozess vorbei schauen. Es ist nicht nur spannend zu sehen wie unser Justizsystem arbeitet, sondern auch wichtig, dass Zuschauer da sind und diese Eindrücke weitergeben. Ich empfand es als bedrückend, bin aber froh, dass ich mit Claudia Roth dort sein durfte.